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Paziorek: Erneuerbare Energien effizient fördern

Berlin (ots)

Anlässlich der aktuellen Diskussion zur Förderung
der erneuerbaren Energien erklärt der umweltpolitische Sprecher der
CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Dr. Peter Paziorek MdB:
Auch in den kommenden Jahren werden die erneuerbaren Energien
nicht wettbewerbsfähig sein. Dennoch gibt es langfristig große
Potenziale, insbesondere in den Bereichen Biomasse und Biogas. Auch
dürfen die Chancen im Export im Bereich der Fotovoltaik nicht
unterschätzt werden. Ziel der Förderung der erneuerbaren Energien
muss es aber sein, diese möglichst schnell zur Wirtschaftlichkeit
hinzuführen und neue Anreize zur Weiter- bzw. Neuentwicklung zu
schaffen.
In den letzten Jahren konnten die erneuerbaren Energien große
technische Fortschritte und Effizienzsteigerungen erzielen.
Erhebliche Kostensenkungspotenziale gilt es bei den erneuerbaren
Energien künftig jedoch noch zu realisieren. Dieser Prozess muss
beschleunigt werden.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat deshalb bereits im Rahmen der
Beratungen zur Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG)
im März 2004 beschlossen, das bestehende EEG bis Ende 2007 zu
überprüfen und eine Anschlussregelung in Kraft zu setzen. Bei einer
gesetzlichen Neuregelung wird ein Vertrauensschutz für bestehende
Anlagen eingeräumt.
Bei der Neuregelung hat insbesondere eine intensivere Abstimmung
mit anderen Instrumenten, wie z.B. dem Emissionshandel zu erfolgen.
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
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