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Hasselfeldt: Künasts fortschrittsfeindlicher Kurs bei Grüner Gentechnik fordert neues Opfer!

Berlin (ots)

Zu den Vorgängen um die Entlassung eines
Abteilungsleiters im Hause Künast erklärt die stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Gerda Hasselfeldt MdB:
Künasts Feldzug gegen Innovation und Fortschritt fordert ein
weiteres Opfer. Erst wurden namhafte Wissenschaftler aus dem Hause
Künast, die sich kritisch zum ideologisch motivierten
Gentechnikverweigerungskurs der grünen Ministerin äußerten, mittels
Maulkorberlass mundtot gemacht. Dann hat die Ministerin vom
Forschungsministerium genehmigte Projekte zur Genforschung verboten.
Jetzt entlässt sie einen verdienten und auch in den eigenen Reihen
anerkannten Abteilungsleiter, nur weil eine der Abteilung
unterstellte Behörde die vernichtende Wahrheit über ihre
Gentechnikpolitik gesagt hat: Denn Sortenprüfungen für GVO-Mais, so
das dem Hause Künast unterstellte Bundessortenamt in einem Schreiben
Ende Februar 2005, seien – so wörtlich - „aufgrund der
Rahmenbedingungen des Gesetzes nicht möglich“.
Der Bundeskanzler, der in seiner Regierungserklärung der Grünen
Gentechnik einen ausführlichen Part widmete, muss endlich handeln!
Wie will der Bundeskanzler neue Arbeitsplätze schaffen, wenn er seine
grünen Minister weiter ungebremst eine Jobvernichtungspolitik machen
lässt? Es müssen politische Konsequenzen wegen der von Frau Künast zu
verantwortenden innovationsfeindlichen Politik endlich erfolgen!
Parallelen zur Affäre „Fischer“ sind erkennbar. Auch hier will sich
ein grüner Minister auf Kosten seines Beamtenapparates aus seiner
Verantwortung stehlen.
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
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