Luczak/Heveling: Urheberrecht ist unteilbar
Berlin (ots)
UNESCO-Welttag des Buches und des Urheberrechts
Am heutigen Freitag, 23. April 2021, ist UNESCO-Welttag des Buches und des Urheberrechts 2021. Dazu erklären der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Jan-Marco Luczak, und der Berichterstatter für das Urheberrecht, Ansgar Heveling:
Jan-Marco Luczak: "Der Bedeutungszuwachs insbesondere von Social Media und der digitalen Plattform-Kultur geht mit der Verantwortung einher, die Ausübung der Meinungs- und Informationsfreiheit mit den Interessen Kreativer und Autoren ausgewogen abzugleichen. Dies zu regeln, wird Aufgabe des Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes sein, welches wir aktuell im Deutschen Bundestag beraten. Als Union wollen wir dabei gerade auch die Plattformbetreiber stärker in die Verantwortung nehmen. Sie müssen künftig die Urheberrechte von Künstlern, Kreativen und Rechtinhabern, deren Werke über ihre Plattformen zugänglich gemacht werden, besser schützen. Gleichzeitig soll das Netz ein digitaler Raum der Informations-, Meinungs- und Kommunikationsfreiheit bleiben. Ein Overblocking darf es nicht geben. Die Meinungs- und Freiheitsrechte, die für uns in Deutschland und Europa grundlegend sind, müssen gerade auch im Netz gelten und geschützt werden. Dafür werden wir als Union im weiteren parlamentarischen Verfahren kämpfen."
Ansgar Heveling:"Geistiges Eigentum muss überall gleichermaßen rechtlich geschützt sein, egal ob die geistigen Schöpfungen in der realen oder der digitalen Welt ihren Niederschlag finden - denn Urheberrecht ist unteilbar. Deshalb brauchen wir ein starkes Urheberrecht, das Autoren und Kreative schützt und ihnen die Möglichkeit sichert, auch in Zeiten der Digitalisierung eine wirtschaftliche Verwertung ihrer kreativen Leistungen vorzunehmen. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung, über den wir derzeit beraten, ist dafür eine gute Grundlage - denn das Schutzniveau der Rechteinhaber wird insgesamt erhöht."
Hintergrund:
Der diesjährige Welttag des Buches und des Urheberrechts fällt mitten in die engagiert geführte Debatte um den Schutz geistigen Eigentums und kreativer Schöpfungen in Zeiten einer rasanten Digitalisierung. Dabei ist das Interesse an epischen, lyrischen oder dramatischen Werken - auch bei jüngeren Menschen - weiter ungebrochen. Die Verlagerung ihrer Verwertung in den virtuellen Raum lässt literarische Werke noch stärker zum Gegenstand einer lebendigen Debatte in sozialen Medien oder auf Online-Plattformen werden. Neben Videos, Musikstücken oder Bildern rücken auch Bücher wieder stärker ins Bewusstsein der Menschen.
Die CDU/CSU-Fraktion ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus.
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