Schmidt: Nur höflicher Smalltalk?
Berlin (ots)
Zum polnischen Vorschlag, das deutsch-polnisch-dänische Korps im Irak einzusetzen, erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Schmidt MdB:
So erfolgreich kann die Aussprache zwischen Verteidigungsminister Struck und seinem amerikanischen Amtskollegen Rumsfeld nicht gewesen sein, wenn Struck von dem polnischen Vorschlag offensichtlich überrascht worden ist. Ich frage mich, worüber die Herren Struck und Rumsfeld überhaupt geredet haben, wenn es nicht um die Zukunft des Irak ging und um die Rolle, die Deutschland, die Nato oder die Vereinten Nationen hier spielen sollen. Es ist schwer vorstellbar, dass der polnische Vorschlag nicht mit den USA abgestimmt war. Von einer Normalisierung der Beziehungen kann wohl nicht die Rede sein, wenn man Inhaltliches ausspart und lediglich höflichen Smalltalk betreibt.
Wenn die Nato eine Rolle im Irak spielen soll, dann bedarf es des gemeinsamen Willens aller Nato-Staaten. So lange die Bundesregierung sich aber selbst nicht darüber klar geworden ist, welche Interessen sie im Hinblick auf den Nahen Osten und den Irak verfolgt, ist es unangebracht, Soldaten als Politikersatz in einen Einsatz zu schicken.
Der einzige positive Aspekt des Struck-Besuchs ist, dass die Zukunft der US-Standorte in Deutschland jetzt wieder in einem etwas positiveren Licht erscheint. Allerdings bleibt auch hier die weitere Entwicklung abzuwarten.
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