Lange: Städtebauförderung ist Pfeiler für gleichwertige Lebensverhältnisse
Berlin (ots)
550 Städte und Gemeinden feiern Tag der Städtebauförderung
Am 11. Mai 2019 findet bundesweit zum fünften Mal der Tag der Städtebauförderung statt und am morgigen Freitag berät der Deutsche Bundestag über einen Antrag der Koalition zur Städtebauförderung. Dazu erklärt der für Wohnen zuständige stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange:
Ulrich Lange: "Die Städtebauförderung in Deutschland ist ein wirkungsvolles Instrument der positiven städtebaulichen Entwicklung. Städte und Gemeinden in Ballungszentren und ländlichen Räumen stehen vor vielfältigen Herausforderungen. Einerseits gibt es Regionen mit Wachstum, andererseits solche mit schrumpfenden Gemeinden. Hier trägt die Städtebauförderung maßgeblich dazu bei, dass die unterschiedlichen Fragen, die sich jeweils vor Ort stellen, bewältigt werden. Schließlich geht es darum, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. Die Belebung von Orts- und Stadtkernen steht dabei im Fokus ebenso wie die Berücksichtigung von Klimawandel und Digitalisierung. Mit Instrumenten wie den integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepten werden in den geförderten Kommunen wichtige Impulse gesetzt. Die Erarbeitung einer Smart City Charta bietet einen Orientierungsrahmen zur nachhaltigen Gestaltung des digitalen Transformationsprozesses der Kommunen.
Noch in diesem Jahr wollen wir die Programmstruktur der Städtebauförderung vereinfachen und neu ausrichten. Dazu führt das Bundesbauministerium Gespräche mit den Ländern. Darüber hinaus wird ein neuer Verteilungsschlüssel für die Verwendung der Fördermittel an die Länder abgestimmt.
Insgesamt steht ein Programmvolumen für die Städtebauförderung von 790 Millionen Euro zur Verfügung. Hinzu kommen 75 Millionen Euro für nationale Projekte des Städtebaus, sowie 200 Millionen Euro für den Investitionspakt "Soziale Integration im Quartier". Damit stehen rund eine Milliarde Euro zur Verfügung, von denen die Bürgerinnen und Bürger direkt profitieren."
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