Steinbach: Endlich - EU-Position zur Christenverfolgung eindeutig
Berlin (ots)
Die EU-Außenminister haben sich am gestrigen Montag in Brüssel auf ein gemeinsames Dokument zum Schutz der Religionsfreiheit geeinigt. Dazu erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt nachdrücklich, dass nach langen Verhandlungen auf europäischer Ebene endlich eine gemeinsame Erklärung verabschiedet werden konnte, in der ausdrücklich die Gewalt gegenüber Christen und ihren Gotteshäusern erwähnt wird. Religionsfreiheit ist ein universelles Menschenrecht, das Gläubigen aller Konfessionen zusteht, allerdings handelt es sich bei Christen um die weltweit größte verfolgte Minderheit. Eine klare Benennung und Verurteilung des Terrors gegenüber Christen durch die EU-Außenminister unterstreicht dies.
Täglich erreichen uns Meldungen über gewalttätige Übergriffe auf Christen aus dem Irak, Afghanistan und Pakistan. Eine gemeinsame Erklärung der Europäischen Union unterstreicht, dass die Verfolgung von Christen von allen EU-Staaten nicht toleriert wird."
Hintergrund:
Vor drei Wochen ist eine Einigung daran gescheitert, ob die Lage der Christen in dem Dokument eigens erwähnt werden sollte. Die Außenminister ergänzten mit der nun gefundenen Formulierung eine Erklärung vom November 2009, in der die Gewalt gegen Christen und Muslime nicht explizit verurteilt wurde.
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