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Börnsen: Fünfte Erhöhung des Kulturetats ist Antwort der Union auf die Staatszieldebatte

Berlin (ots)

Anlässlich des Kabinettsbeschlusses über den
Entwurf des Bundeshaushalts für 2010 erklärt der kultur- und 
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang 
Börnsen (Bönstrup) MdB:
Mit der abermaligen Steigerung des Kulturhaushalts beweist die 
Union: Bei ihr sind die Belange von Kunst und Kultur in den besten 
Händen. Zum fünften Mal in Folge soll der Haushalt des 
Kulturstaatsministers steigen, von 1,143 Mrd. Euro auf 1,162 Mrd. 
Euro.
In der Regierungszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel und damit 
der Amtszeit von Staatsminister Bernd Neumann ist der Kulturhaushalt 
insgesamt um 10,14 Prozent gestiegen. Es ist ihr Verdienst, dass das 
Bundeskabinett Kulturausgaben als wichtigste Zukunftsinvestitionen 
begreift. Auch aus dem Konjunkturpaket II fließen rund 100 Mio. Euro 
in kulturelle Infrastrukturmaßnahmen, alles andere als eine 
Selbstverständlichkeit.
Damit zeigt der Staatsminister aber auch: Debatten über die 
Einführung von Staatszielen in das Grundgesetz sind die Theorie, 
tatsächliche finanzielle Förderung der Kultureinrichtungen die 
Praxis. Künstlerinnen, Künstler und Kreative wissen, dass ihnen reale
Unterstützung, die nicht nur auf dem Papier besteht, deutlich mehr 
hilft.
Die grundsätzliche Einstellung der Union pro Kunst und Kultur ist 
eine Werteentscheidung, die sich in der Praxis erweist. Mit ihrem 
fortwährenden Bekenntnis zur Künstlersozialversicherung und zur 
Unterstützung der Künstlerinnen und Künstler in weiteren sozialen 
Fragen hat sie dies, auch durch die herausragende Rolle der Kultur im
Grundsatzprogramm der CDU, dokumentiert.
Wir begrüßen außerdem, dass BKM und das Statistische Bundesamt 
sich auf eine Fortführung der Kulturfinanzberichte geeinigt haben.

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de

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