SGB II stellt Integration in den Vordergrund - Auftakt zur Zusammenarbeit mit bundesweiten Dialogveranstaltungen gelungen
Nürnberg (ots)
- Dialogveranstaltungen in Berlin, Nürnberg und Düsseldorf mit insgesamt 1.300 Teilnehmern aus dem gesamten Bundesgebiet sind gelungener Auftakt für Zusammenarbeit
- Finanzierung laufender und künftiger Maßnahmen durch den Bund ist geklärt, die Zukunft des öffentlichen Beschäftigungssektors gesichert
- Mit den Planungen der Integrationsangebote muss jetzt begonnen werden
Perspektiven der Zusammenarbeit zur Integration von zukünftigen SGB II-Empfängern hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) bundesweit mit Kommunen, Beschäftigungsgesellschaften und freien Wohlfahrtsverbänden in drei regionalen Tagungen in Berlin, Nürnberg und Düsseldorf mit insgesamt 1.300 Teilnehmern diskutiert. "Damit ist der Startschuss zur Zusammenarbeit aller Akteure unmittelbar nach der Verabschiedung des Optionsgesetzes gelungen", zog BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt am Dienstag zum Abschluss der Veranstaltungsreihe in Düsseldorf ein positives Fazit. Jetzt sei es erforderlich, gemeinsam so schnell wie möglich mit den Vorarbeiten für die neuen Integrationsangebote ab 2005 zu beginnen. Alt betonte, es sei wichtig, die Vernetzung aller Akteure am Arbeitsmarkt auf lokaler Ebene voranzutreiben. Bei der gemeinsamen Arbeit müsse eine hohe Qualität und Wirtschaftlichkeit sichergestellt sein. "Die Zusammenarbeit aller Akteure, gepaart mit dem notwendigen Vertrauen in die Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit des Partners, erhöht die Erfolgschancen zum Nutzen der Betroffenen", sagte Alt. Beschäftigungsgesellschaften und die Träger der Freien Wohlfahrtspflege hätten im Feld der öffentlichen Beschäftigung und der Integration große Erfahrungen und Kompetenzen und notwendige Strukturen aufgebaut. Die Agenturen für Arbeit seien daran interessiert, ihre Kompetenzen bei der Vermittlung und Förderung in die zukünftige Zusammenarbeit mit den Kommunen einzubringen.
Die Finanzierung laufender und zukünftiger Integrationsmaßnahmen durch den Bund ist gesichert. Das machten Vertreter des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) im Rahmen der Veranstaltungen deutlich. Im Jahr 2005 werden insgesamt 6,35 Milliarden Euro für Eingliederungsleistungen nach dem SGB II zur Verfügung stehen. Davon kann bereits jetzt über 1,3 Milliarden Euro für die Weiterführung von Maßnahmen im Jahre 2005 entschieden werden.
Die regionale Aufteilung des Budgets für Eingliederungsmaßnahmen im Rahmen des SGB II werde noch im Laufe des Juli bekannt gegeben, sagte Bernd Buchheit, Abteilungsleiter Arbeitsmarktpolitik im BMWA. Dann könne man vor Ort in die Maßnahmeplanung gehen. Die bisherige Vielfalt des öffentlichen Beschäftigungssektors bleibe auch in Zukunft erhalten.
Von den 6,35 Milliarden Euro sind 1,5 Milliarden Euro dafür vorgesehen, Integrationsangebote für Jugendliche zu verwirklichen. "Es muss uns gelingen, jedem Jugendlichen ein Angebot mit verbindlichem Charakter zu unterbreiten" benannte BA-Vorstandsmitglied Alt die Zielsetzung für 2005.
Es wird erwartet, dass von dem im SGB II verwirklichten Prinzip "Leistungen aus einer Hand" alle erwerbsfähigen Hilfebedürftigen profitieren, insbesondere aber junge Bezieher von Arbeitslosengeld II, Migranten und allein Erziehende. "Allein diese drei Gruppen machen die Hälfte der künftigen SGB II-Empfänger aus. Aber jede Region und Arbeitsgemeinschaft vor Ort muss ihre eigenen Schwerpunkte setzen", betonte BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt.
Um die beteiligten Institutionen bei der Umsetzung des SGB II zu unterstützen, hat das BMWA eine Internet-Seite eingerichtet (www.netzwerk.sgb2.info). Dort werden ausführliche Informationen angeboten und Fragen der Akteure beantwortet.
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