Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur politischen Farbenlehre
Bielefeld (ots)
Schwarz-Gelb oder doch weiter Schwarz-Rot? Glaubt man den Umfragen der Meinungsforscher und den Koalitionsaussagen der Parteien, so geht es bei der Bundestagswahl nur um diese Frage. So zutreffend die Zuspitzung ist, so tückisch ist sie. Zum einen gibt es allen Grund, der Arbeit der Demoskopen mit Vorsicht zu begegnen. Die Meinungsforscher tun es ja selbst. Sie weisen für ihre Umfragen eine Fehlertoleranz von bis zu 3,1 Prozentpunkten aus. Die vielen Unentschlossenen machen zusätzliche Probleme. Jeder vierte Wahlberechtigte wusste bis zuletzt nicht, ob er wählen geht und wenn ja, wem er seine Stimme gibt. Schließlich haben wir schlechte Erfahrungen gemacht. Nie wurde die Unsicherheit von Umfragen eindrucksvoller belegt als 2005. Auch die Demoskopie erlebte damals einen rabenschwarzen Wahlabend. Die Branche wurde vorsichtiger. Die Macht der Umfragewerte indes blieb ungebrochen. Wieder haben die wöchentlichen Wasserstandsmeldungen den Wahlkampf geprägt. Die Union hat sich lange von »stabilen Mehrheiten« in Sicherheit wiegen lassen. Plötzlich ist es knapp. Warum sollen weitere Überraschungen für den 27. September ausgeschlossen sein? Das würde in einem Fünfparteiensystem um so mehr zutreffen, hätten sich die Parteien nicht in den alten, längst überholten Lagern verschanzt. Gleich drei Koalitionsmodelle gelten als Tabu, weil die Ausschließeritis grassiert. Ampel, Jamaika und Rot-Rot-Grün kann es nur bei Wortbruch geben. Der ist zwar unwahrscheinlich, aber keinesfalls unmöglich. Doch selbst wenn sich die Parteien diesmal noch treu bleiben sollten, werden sie sich im Bund bald neu orientieren. Die SPD wird ihr kategorisches Nein zur Zusammenarbeit mit der Linken über Bord werfen. Mit den Grünen allein ist der Weg zur Mehrheit weit. Die Union kann an diesem Sonntag mit der FDP siegen. Trotzdem wird sie weiter versuchen, die Grünen als potentiellen Bündnispartner zu gewinnen. CDU und CSU müssen raus aus der schwarz-gelben Ausschließlichkeitsfalle. Auch FDP und Grüne werden ihre Scharnierfunktion zwischen den großen Parteien nicht dauerhaft ignorieren, sondern sie flexibel, nicht beliebig, für sich zu nutzen wissen. Wer glaubt, dass eine neue Große Koalition all dies verhindern könnte, irrt gewaltig. Eine Große Koalition würde nicht noch einmal vier Jahre stabil bleiben. Zu groß wären die Fliehkräfte für Union und SPD. Zu verlockend wäre die Aussicht für die kleinen Parteien, im Laufe der Legislaturperiode aus der Opposition ein Dreierbündnis zu schmieden, ohne dafür unmittelbar vom Wähler bestraft werden zu können. Eine Große Koalition ist keine Wahl, sondern ein Platzhalter: für eine Ampel oder für Jamaika, am wahrscheinlichsten aber für Rot-Rot-Grün. Am Sonntag geht es nicht nur um Schwarz-Gelb oder Schwarz-Rot. Es geht um mehr.
Pressekontakt:
Westfalen-Blatt
Nachrichtenleiter
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261
Original content of: Westfalen-Blatt, transmitted by news aktuell