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Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU)

Koalitionsvertrag
VKU sieht erfreuliche Perspektiven in der Energie- und Wasserpolitik

Köln (ots)

Der Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU), der
1.400 kommunale Versorgungs- und Entsorgungsunternehmen vertritt,
sieht in den energie-, wasser- und abfallpolitischen Passagen des
Koalitionsvertrages von SPD und CDU/CSU erfreuliche Perspektiven.
Insbesondere begrüßt der VKU die Absicht der neuen Bundesregierung,
den "Ausbau von dezentralen Kraftwerken und hocheffizienten
KWK-Anlagen zu fördern". Gerade die Stadtwerke, die drei Viertel
ihres selbsterzeugten Stroms in umweltfreundlicher
Kraft-Wärme-Kopplung produzieren, sehen sich dadurch in ihrem
Engagement für die Umwelt bestätigt. "Gleichzeitig wird die
Anbietervielfalt in einem oligopolisierten Bereich gestärkt",
erklärte VKU-Hauptgeschäftsführer Michael Schöneich heute in Köln.
Auch die Aussagen im Koalitionsvertrag zum Erneuerbaren Energien
Gesetz, wonach die wirtschaftliche Effizienz und die Vergütungssätze
für die einzelnen Erzeugungstechnologien überprüft werden sollen,
werden vom VKU geteilt. Hierbei sollten jedoch die Interessen der
Anlagen- und Netzbetreiber gleichermaßen berücksichtigt werden, sagte
Schöneich.
Besonders erfreut zeigt sich der VKU über das klare Bekenntnis der
zukünftigen Bundesregierung, die Kommunen auch in Zukunft
eigenständig über die Organisation der Wasserversorgung wie auch der
Abfall- und Abwasserentsorgung entscheiden zu lassen. Der VKU hoffe,
dass die Koalition diese Politik zukünftig auch gegenüber der
Europäischen Kommission offensiv vertreten werde.
Eindeutige Zustimmung des VKU finden auch die Aussagen zum Thema
"Stadtumbau Ost": Um den Städten und der Wohnungs- und
Versorgungswirtschaft der neuen Länder bei der Verminderung des
Wohnungsleerstandes und der Anpassung der technischen und sozialen
Infrastruktur zu helfen, soll laut Koalitionsvertrag das
Förderprogramm "Stadtumbau Ost" auf höherem Niveau über 2009 hinaus
fortgesetzt werden. Die durch den Rückbau und die Anpassung der
Wasser- und Fernwärmeversorgungsnetze sowie der Abwassersysteme
entstehenden Kostensteigerungen könnte dadurch zumindest abgefedert
werden, so der VKU.
Rückfragen an:
Wolfgang Prangenberg
Tel.: 0221/3770-206
Handy: 0151/12500005

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