Roderich Kiesewetter (CDU): Deutschland könnte gemeinsam mit Polen gesamte Luftverteidigung für Osteuropa übernehmen
Bonn/Rosenberg (ots)
Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter spricht sich angesichts der Bedrohungssituation durch Russland für die Anschaffung des israelischen Raketenabwehrsystems Arrow 3 aus. "Arrow 3 ist geeignet, aber nicht Iron Dome und ich habe sehr deutlich angemahnt, dass wir etwas brauchen, das gegen Mittelstreckenraketen und ballistische Raketen geeignet ist und das ist Arrow 3, aber eben nicht Iron Dome", so Kiesewetter im phoenix-Interview. "Deutschland und Polen könnten dies gemeinsam für die NATO machen, aber es muss in das integrierte Luftverteidigungssystem eingebunden werden", betonte Kiesewetter. "Bloß keine nationalen Alleingänge wie bei Nord Stream 2 und Nord Stream 1, sondern in der Verteidigung müssen wir eng abgestimmt mit NATO und EU vorgehen."
Dabei könne die Bundesrepublik "als Anlehnungspartner für die kleineren Staaten, insbesondere die mittel- und osteuropäischen Staaten dienen" und "wirklich einen Mehrwert leisten, weil Arrow 3 eine Reichweite von über 2.000 Kilometern hat", so der Unions-Bundestagsabgeordnete. "Damit könnte Deutschland gemeinsam mit Polen die gesamte Luftverteidigung für Osteuropa übernehmen, den Schutz des Baltikums bis hin zu Bulgarien und Rumänien. Das ist genau das, was wir brauchen."
Angesichts der potentiellen Bedrohung der Bundesrepublik durch russische Raketen seien Abwehrsysteme für eine glaubwürdige Verteidigung notwendig. "Jetzt sehen wir, in welcher Weise Russland zum Beispiel die SS-26, eine Mittelstreckenrakete - nicht ganz 500 Kilometer weit reicht sie - einsetzt. Oder wir haben in Kaliningrad Nuklearraketen, die auf Deutschland gerichtet sind, mit Flugzeiten von drei Minuten bis Berlin. Das ist eine reale Bedrohung und gegen solche Raketen brauchen wir im Rahmen einer Erpressung natürlich Abwehrmöglichkeiten, damit unsere Verteidigung auch glaubwürdig ist", so das Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages. "Es ist gut, dass jetzt die Bundesregierung das Zwei-Prozent-Ziel anstrebt und deutlich mehr Geld in Verteidigung investieren will." Dies habe "sie früher unter anderer Konstellation, auch durch den Finanzminister seinerzeit, eben nicht gemacht", so Kiesewetters Kritik am bisherigen Finanzminister und heutigen Bundeskanzler Olaf Scholz.
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