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Wiefelspütz: BND hat keine Hinweise auf Pockenviren im Irak

Bonn (ots)

Der innenpolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, hat vehement bestritten,
dass es einen "Geheimvermerk"  über die Gefahr eines Terrorangriffs
mit Pockenviren in Deutschland gibt. "Es gibt einen Aktenvermerk
eines nachgeordneten Beamten, aber keinen Geheimvermerk", sagte
Wiefelspütz am Mittwoch im PHOENIX-Interview. "Dieses Papier ist
inzwischen ja bekannt."
Auch eine direkte Bedrohung Deutschlands schloss der
innenpolitische Experte aus: "Nach unseren Erkenntnissen, nach den
Erkenntnissen der deutschen Sicherheitsbehörden einschließlich
unseres Nachrichtendienstes gibt es keine Anhaltspunkte dafür, dass
Deutschland unmittelbar gefährdet ist oder auch nur indirekt
gefährdet ist", so Wiefelspütz. "Unsere Nachrichtendienste haben auch
keine Anhaltspunkte, dass der Irak so etwas hat, auch das weise ich
zurück."
Er selbst kenne keine Gefährdungsanalyse des BND: "Es gibt keine
entsprechenden Informationen. Der BND würde bei solchen
Gefährdungssituationen die Öffentlichkeit immer informieren müssen.
Es kann doch nichts geheimgehalten werden, was die unmittelbaren
Interessen unserer Bürger angeht. Da haben wir eine Pflicht, die
Öffentlichkeit zu informieren", so der innenpolitische Sprecher der
SPD-Fraktion. "Wir müssen die Öffentlichkeit sorgsam, ehrlich und
genau informieren, wenn es konkrete Gefahren gibt. Wir dürfen aber
keine Panik machen und schon gar nicht dürfen wir Ängste und
Besorgnisse von Menschen ausbeuten und genau das ist geschehen."
Rückfragen:
PHOENIX Kommunikation
Ingo Firley
Tel.: 0228/9584 190
Fax:  0228/9584 198

Original content of: PHOENIX, transmitted by news aktuell

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