SPD-Manifest: Nostalgie stoppt Putin nicht
Kommentar von Dietmar Ostermann
Freiburg (ots)
Es ist nie falsch, Alternativen zu diskutieren. Und wer wollte nicht das viele Geld, das jetzt für Verteidigung investiert wird, lieber für andere Dinge ausgeben? Mehr Kitas statt Panzer, das wäre schön. (...) Das Manifest aus linken SPD-Kreisen atmet vor allem die alte Sehnsucht nach seligen Willy-Zeiten sozialdemokratischer Entspannungspolitik. Damals war die Sowjetunion eine Status-quo-Macht. (...) Putins Russland hingegen rüttelt am Status quo, führt Krieg, verschiebt gewaltsam Grenzen und will seinen Einflussbereich ausdehnen. (...) Einen realistischen Weg, Putin von seinem Kriegskurs abzubringen, zeigen die Manifest-Unterzeichner nicht auf. (...) So zeigt das Papier vor allem dies: Wie weit die SPD (und damit die Koalition von Kanzler Merz) von einer geschlossenen Haltung in der Russland- und Verteidigungspolitik entfernt ist. https://mehr.bz/khs163q
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