Kommentar "neues deutschland" über Trumps Antifa-Verbot
Berlin (ots)
Donald Trump ist für viele Rechte ein Vorbild - offenbar auch für die AfD. Denn nicht nur der US-Präsident will in seinem Land "die Antifa" verbieten, auch die AfD will ein Verbot in Deutschland durchsetzen. Am Freitag soll über einen entsprechenden Antrag im Bundestag beraten werden. Weder das Vorhaben von Trump, noch das seiner deutschen Spießgesellen hat Aussicht auf Erfolg. "Die Antifa" gibt es nämlich nicht. Es gibt nur Organisationen, die sich Antifaschismus auf die Fahne geschrieben haben. Das wissen sowohl Trump als auch die AfD.
Es steckt eine andere Absicht hinter diesem Manöver. Seit Wochen wird gegen rassistische Polizeigewalt demonstriert - auch in der Bundesrepublik. Dadurch wurde einer breiten Öffentlichkeit klar gemacht, dass der deutsche Polizeiapparat ein Rassismusproblem hat. Mehr noch: Beamte in grüner Uniform stecken zum Teil knietief im braunen Sumpf. Eine Debatte über das Vorgehen von Polizisten auf Demonstrationen, im Straßenverkehr oder im Fall eines Notrufes ist die Folge. Und genau diese soll nach Auffassung der AfD nicht stattfinden. Denn für die Rechten sind nicht-weiße Menschen bei uns ein Ausdruck der "Umvolkung des deutschen Volkes" - und somit ist das Vorgehen der Polizei zwar nicht immer tadellos, im Grunde genommen aber in Ordnung.
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