All Stories
Follow
Subscribe to nd.DerTag / nd.DieWoche

nd.DerTag / nd.DieWoche

neues deutschland: Riskantes Projekt - Kommentar zu einer möglichen Minderheitsregierung in Thüringen

Berlin (ots)

Die Freude in der LINKEN über ihren historischen Sieg in Thüringen wird wohl nicht lange andauern. Denn die Partei kann sich im Freistaat nicht mehr auf ihre bisherige und verlässliche Koalition stützen. Demnächst werden erste komplizierte Sondierungsgespräche beginnen. Selbst wenn Rot-Rot-Grün in einer Minderheitsregierung weiter an der Macht bleiben sollte, wird es künftig deutlich schwieriger als bisher, politische Entscheidungen zu treffen. Linkspartei, SPD und Grüne müssten Abgeordnete der CDU oder auch der FDP mit ins Boot holen, um eine Mehrheit im Landtag zu erhalten.

In dieser Konstellation hätte die AfD leichtes Spiel. Sie könnte den Konservativen und Neoliberalen regelmäßig vorwerfen, eine Mitte-links-Regierung zu unterstützen, anstatt in einem Rechtsblock deutlich mehr von ihrem eigenen Programm durchzusetzen. Insbesondere die CDU würde verstärkt von rechts unter Druck gesetzt werden, auch aus den eigenen Reihen. In der Partei hätten nämlich manche Politiker kein Problem damit, mit den Rassisten von der AfD zusammenzuarbeiten.

Auch für die Linkspartei wäre eine Minderheitsregierung riskant. Wenn die Mehrheitsbeschaffer in der Opposition rot-rot-grüne Projekte unterstützen würden, wären die Regierungsparteien dazu gezwungen, ihnen im Gegenzug in anderen Bereichen entgegenzukommen. Hier müssten Grenzen festgelegt werden. Ansonsten wird die LINKE bald nicht mehr deutlich als linke Partei erkennbar sein.

Pressekontakt:

neues deutschland
Redaktion

Telefon: 030/2978-1722

Original content of: nd.DerTag / nd.DieWoche, transmitted by news aktuell

More stories: nd.DerTag / nd.DieWoche
More stories: nd.DerTag / nd.DieWoche
  • 27.10.2019 – 20:26

    neues deutschland: Euphorie mit Verdruss/Uwe Kalbe über die Wahl zum Thüringer Landtag

    Berlin (ots) - Bodo Ramelow hat es allen gezeigt. Der politischen Konkurrenz, dass an ihm und der LINKEN kein Weg vorbeiführt. Jedenfalls in Thüringen. Und auch den Zweiflern in den eigenen Reihen. Nach den Wahlschlappen in Brandenburg und Sachsen dürfte der Erfolg auf Teile der Partei stimulierend wie ein Amphetamin wirken. Ramelow hat vom Amtsbonus profitiert, was ...

  • 25.10.2019 – 17:35

    neues deutschland: Kommentar zu den Protesten in Chile

    Berlin (ots) - Lateinamerikas neoliberaler Musterschüler hat den Bogen der Ungleichheit überspannt: Anders lassen sich die seit einer Woche andauernden Massenproteste in Chile nicht erklären. »Es geht nicht um 30 Pesos, es geht um 30 Jahre«, lautet einer der auf den Demos gerufenen Slogans, die trotz Ausnahmezustand und nächtlicher Ausgangssperre anhalten. Es sind nicht die 30 Pesos mehr für ein U-Bahn-Ticket, das ...