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neues deutschland: Kommentiert: Die Regierungsbildung im Saarland

Berlin (ots)

Die Große Koalition im Saarland, die mit der Einigung auf ein Regierungsprogramm faktisch besiegelt ist, kann ihre Arbeit, die sie 2012 begann, nach kurzem Wahlkampfwirbel nahtlos fortsetzen. Dass das Saarland mit dem Rest der Republik nur bedingt zu tun habe, diesem vor allem machtpolitisch nur eingeschränkt als Beispiel dienen könne - wegen Oskar Lafontaines Linker, dem besonderen Menschenschlag und überhaupt -, dieser Konsens schien die Bewertung der ersten Wahl dieses Jahres zu erschweren und animierte die Beobachter zu Urteilen wie über eine Parallelwelt. Dabei läuft es an der Saar zwar so speziell, wie es in jedem Bundesland speziell läuft, doch ist der Rest der Republik von der Wahl nicht unbeeindruckt geblieben. Die SPD nimmt diese als eine Art Warnung, eine Warnung des Wählers vor Rot-Rot, mit oder ohne Grün. Ihre Werte sanken unversehens. Die Union hat ihren ersten Schrecken überwunden und nährt die Warnung vor der einzigen Konstellation, die ihr gefährlich werden kann, nach Kräften. Im Saarland vermittelte die SPD nicht einen Augenblick lang den Eindruck, dass sie mehr wollte als einen Wechsel der Ministerpräsidentin, selbst die im Saarland unversöhnlich diskutierte elternfreundlichere Kitaversorgung war der CDU schon im Wahlkampf als Bedingung für eine Fortsetzung der Koalition »kämpferisch« unter die Nase gehalten worden. Die Parallelwelt Saar ist deshalb eher eine Welt der Parallelen zum Bund. Mit einem Unterschied: Im Saarland ist der mögliche Schaden deutlich kleiner.

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