All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: EU-Kommission stärkt öffentlich-rechtlichem Rundfunk den Rücken

Osnabrück (ots)

EU-Kommission stärkt öffentlich-rechtlichem Rundfunk den Rücken

Vestager: Trägt zu einer Gesellschaft bei, wie wir sie uns wünschen - Sonntag Volksabstimmung in der Schweiz

Osnabrück. In der Diskussion über die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat die EU-Kommission im Grundsatz für den Bestand entsprechender Angebote geworben. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager, "das EU-Recht gewährt sehr große Spielräume zur Finanzierung öffentlich-rechtlicher Medienangebote und der Kultur. Der Grund dafür ist, dass diese Dinge zu einer Art von Gesellschaft beitragen, wie wir sie uns wünschen." Daher seien andere Maßstäbe anzulegen als an andere wirtschaftliche Sektoren und auch privatrechtliche Medienunternehmen, erklärte Vestager.

Hintergrund ist die Volksabstimmung über die staatliche Finanzierung von Medienangeboten in der Schweiz an diesem Sonntag und die dadurch angefachte Diskussion über den öffentlich-rechtlichen Finanzbedarf in Deutschland und anderen EU-Staaten. Zuletzt hatte die EU-Kommission die Angebote von ARD und ZDF im Jahr 2007 daraufhin überprüft, ob eine unzulässige Benachteiligung privater Anbieter bestehe. Brüssel billigte die Finanzierung unter Auflagen inklusive der damals strittigen Anwendbarkeit des Gebührensystems auch auf digitale Angebote im Internet. Vestager erklärte aktuell, "weder sind wir auf neue Gesichtspunkte aufmerksam gemacht worden, die eine Prüfung rechtfertigten, noch sehe ich von mir aus einen Anlass dazu".

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 02.03.2018 – 05:00

    NOZ: Parzinger will im Berliner Humboldt Forum auch Raubkunst zeigen

    Osnabrück (ots) - Parzinger will im Berliner Humboldt Forum auch Raubkunst zeigen Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz: Provenienzforschung braucht viel Geld und Zeit Berlin. Hermann Parzinger hat angekündigt, im Berliner Humboldt Forum auch Raubkunst zeigen zu wollen. "Wir werden im Humboldt Forum auch ganz bewusst Exponate ausstellen, die als Folge von ...

  • 02.03.2018 – 05:00

    NOZ: Bayern profitiert am meisten von Rüstungsexporten

    Osnabrück (ots) - Bayern profitiert am meisten von Rüstungsexporten Linke kritisieren "schmutzige Deals" Osnabrück. Von den deutschen Rüstungsexporten profitieren vor allem die Rüstungsschmieden im Westen der Bundesrepublik, und hier vor allem die in Bayern. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion hervor. "Bayern, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und ...

  • 02.03.2018 – 05:00

    NOZ: Linken-Chefin: Suche nach "Quoten-Ossi" ist demütigend

    Osnabrück (ots) - Linken-Chefin: Suche nach "Quoten-Ossi" ist demütigend Kipping kritisiert wiederholte Missachtung durch die Große Koalition - "Nötig ist ein Zukunftsplan Ost" Osnabrück. Linken-Chefin Katja Kipping hat es als "demütigend für die Lebensleistung von Millionen" bezeichnet, wenn jetzt "auf den letzten Drücker ein Quoten-Ossi für das Bundeskabinett" gesucht werde. "Die Menschen im Osten brauchen ...