All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Berlin
Parteien
Koalition

Osnabrück (ots)

Wowereits Freuden

Klaus Wowereit hat doppelten Grund zur Freude. Erstens sichert die CDU ihm und seiner SPD eine satte Mehrheit im Parlament. Und zweitens erweisen sich die Christdemokraten als überaus kompromissbereite Partner. Der Koalitionsvertrag, den beide Parteien geschlossen haben, trägt jedenfalls deutlich mehr sozialdemokratische als christdemokratische Handschrift.

So sind Kitas und Hochschulen weiter gebührenfrei, und Ethik bleibt Pflichtfach. Auch bei der Erhöhung der Einnahmen durch eine Bettensteuer war die SPD erfolgreich, während die CDU eine Bestandsgarantie für Gymnasien und einige Positionen im Wohnungsbau durchsetzen konnte. Der SPD fällt der Gang in die Große Koalition auch deshalb leicht, weil dieses Mal nicht sie, sondern die CDU der kleinere Bündnispartner ist. Wie problematisch eine solche Rolle ist, haben die Sozialdemokraten schon mehrfach erlebt. In Berlin, aber auch im Bund stürzten sie als Juniorpartner in Großen Koalitionen auf Tiefststände in der Wählergunst. Ein Schicksal, das jetzt der CDU droht?

Alles in allem verliefen die Bündnisverhandlungen erstaunlich sachlich. Die Grünen, die eine Chance zur Regierungsbeteiligung hatten, sich dann aber als kompromisslose Anti-Straßenbau-Kämpfer selber ins Abseits beförderten, müssen indessen einsehen, dass sie den Bogen überspannt haben.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 16.11.2011 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Verkehr / Bahn

    Osnabrück (ots) - Profit gerecht verteilen Während die Kanzlerin den Erhalt der Euro-Zone zu ihrer Schicksalsfrage macht, verteidigen nationale Schienenkonzerne ihre Marktanteile und Privilegien mit allen Mitteln. So kann Europa nicht funktionieren. Deshalb ist nicht verwunderlich, dass EU-Politiker und -Kommission auf mehr Wettbewerb und freien Zugang zum Bahnnetz vor allem im größten EU-Staat Deutschland drängen. ...

  • 16.11.2011 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan / Konflikte / USA

    Osnabrück (ots) - Theaterdonner Hamid Karsai steckt in der Zwickmühle: Bis zur Afghanistan-Konferenz am 5. Dezember auf dem Bonner Petersberg muss der Präsident ein schlüssiges Konzept vorlegen, wie es nach dem Abzug der NATO-Kampftruppen im Land weitergehen soll. Das Problem: Die USA wollen im Zuge einer strategischen Partnerschaft langfristig Militärstützpunkte am Hindukusch betreiben und sich die Exekutivgewalt ...

  • 16.11.2011 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Kunst

    Osnabrück (ots) - Schmierentheater Berggruens Schelmenstück? Nein, Steins Schmierentheater! Die lästernde Biografin stellt ihre Darstellung des Kunsthändlers bewusst auf Skandal als Medienhype ab. Ein billiges Manöver zum eigenen Vorteil. Denn wo soll der Aufklärungseffekt liegen, etwa in der Einsicht, dass Berggruen eben auch Kaufmann und nicht einfach nur selbstloser Mäzen war? Das wussten alle Beteiligten von Anfang an. Über den Preis des Ankaufs durfte offen ...