All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Energie
Atom
Klagen

Osnabrück (ots)

Mit rechtlichem Restrisiko

Auch wenn sich Angela Merkel und Norbert Röttgen nach außen ganz sicher geben: Für die Bundesregierung ist der Atomausstieg schon mit einem juristischen Restrisiko verbunden. Denn das Atom- und Energiepaket wurde in großer Eile geschnürt. Nach der Katastrophe von Fukushima vergingen nur wenige Wochen, bis die Gesetze auf den Weg gebracht wurden. Daher ist es möglich, dass manche Passagen verfassungsrechtlich und in EU-rechtlicher Hinsicht nicht wasserdicht sind.

Daher hat der Versuch namhafter Anwaltskanzleien, im Auftrag der Energiekonzerne den Ausstieg vor Gericht zum Kippen zu bringen, durchaus Erfolgschancen. Dass sie so die Interessen ihrer Aktionäre vertreten und sich gegen millionenschwere Verluste wehren, ist ihr gutes Recht. Sollten die Vorstöße gelingen und die Unternehmen mit milliardenschweren Schadensersatzforderungen durchkommen, wäre diese juristische Niederlage der GAU für die Bundesregierung. Ob sich aber die Atomkonzerne mit langwierigen Rechtsstreitigkeiten vor dem Bundesverfassungsgericht einen Gefallen tun, ist eine ganz andere Frage. Auf Dauer sind die Unternehmen ebenso auf die Regierung angewiesen wie die Politik umgekehrt auf die Wirtschaft. Beide brauchen einander. Mit einem vergifteten Klima ist daher niemandem gedient. Es ist für alle Beteiligten besser, wenn die Atomkonzerne nach vorne schauen und die Energiewende mittragen.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 20.06.2011 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Internet / Webadressen

    Osnabrück (ots) - neue-domains.chaos Die Einführung neuer Domain-Endungen betrifft alle Internetnutzer. Zum einen, weil bereits in eineinhalb Jahren schulze.berlin oder spanien.reise zum Netz-Alltag gehören werden und jeder Anwender sich eine derartige Adresse sichern kann. Zum anderen, weil sich Suche und Orientierung im weltweiten Netz grundlegend wandeln werden. Insofern hat die verantwortliche Organisation ICANN ...

  • 20.06.2011 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Bundesregierung / Bonn / Berlin

    Osnabrück (ots) - Nicht für die Ewigkeit Sind Bundestagsbeschlüsse eigentlich in Stein gemeißelt für die Ewigkeit? Geht es um die vor 20 Jahren zementierte Rollenverteilung zwischen Berlin und Bonn, liegt dieser Schluss nahe. Höchste Zeit, hier aufzuräumen: Ein Doppelstandort für die Bundesregierung ist Zeit-und Geldverschwendung. Und hat sich überlebt. 23 Millionen Euro jährlich verschlingt laut ...

  • 20.06.2011 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Theater

    Osnabrück (ots) - Ein Traumberuf verliert seine Perspektive Schauspieler, für viele junge Leute ist das ein Traumberuf. Für Verwandlungskunst bewundert werden und gedanklich Schweres möglichst leicht servieren, dafür nehmen immer noch eine Menge Schulabsolventen die nicht gerade rosige Bezahlung in Kauf. Doch wenn momentan nur noch gut die Hälfte der Schauspiel Studierenden eine feste Stelle bekommt, verliert das Berufsbild an Zukunftsperspektive. Hungerleider aus ...