Neue OZ: Kommentar zu EU
Finanzen
Osnabrück (ots)
Chance vertan
Während die Eurokrise Europa fest im Griff hat, machen die EU-Kommissare auf Optimismus: Mit einigem Stolz präsentierten sie gestern ihre Prognose für die kommenden zwei Jahre. Vor Überschwang sei aber gewarnt. Denn jenseits der steigenden EU-Wirtschaftsleistung und sinkender Arbeitslosenzahlen werden neue Probleme sichtbar: Europa wächst zwar insgesamt, aber nicht überall. In Griechenland und Portugal werden die Bruttoinlandsprodukte sogar sinken.
Das könnte die Krise des Euro erheblich verschärfen. Schon jetzt streiten die Experten darüber, wie viel wirtschaftliche Ungleichheit ein gemeinsamer Währungsraum verträgt. Es ist daher unverständlich, dass die Kommission ihre Prognose gestern nicht mit viel härterer Kritik an den Mitgliedstaaten verknüpft hat.
Stattdessen setzt auch sie auf das Prinzip Hoffnung: Deutschland werde andere Volkswirtschaften schon anschieben. Das kann man so voraussagen, eine glaubwürdige Strategie in der Eurokrise ist das aber nicht. Ohnehin gibt die Kommission in der Währungskrise bisher ein schwaches Bild ab. Das liegt auch daran, dass sich in Drucksituationen nationale Reflexe in den EU-Staaten durchsetzen. Deshalb sollte die Kommission aber nicht darauf verzichten, die Probleme offen anzusprechen. Die Chance dafür hat sie gestern vertan.
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