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Saarbrücker Zeitung: Meckel kritisiert Wahlen - "Russland ist keine Demokratie"

Saarbrücken (ots)

Der stellvertretende außenpolitische Sprecher
der
SPD-Bundestagsfraktion, Markus Meckel, hat die Behinderung der 
Opposition bei der jüngsten Wahl in Russland scharf kritisiert. "Die 
Botschaft ist eindeutig: Wir haben es in Russland nicht mit einer 
Demokratie zu tun, sondern mit autoritären Machtstrukturen", sagte 
Meckel der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag-Ausgabe). Es falle schwer,
die Wahl als Wahl zu bezeichnen. Denn was man  erlebt habe, sei der 
erste Akt des Stücks "Wie erhält Putin seine Macht?" gewesen.
Meckel zeigte sich überzeugt, dass auch bei fairen Wahlen eine 
Mehrheit für die
Partei von Präsident Wladimir Putin votiert hätte. "Umso 
interessanter ist es, dass dieser Weg nicht beschritten wurde. 
Offensichtlich ist das Bewusstsein nach der Devise "Vertrauen ist 
gut, Kontrolle ist besser" für die russischen Machteliten immer noch 
prägend, meinte Meckel. "Das erinnert stark an alte Zeiten."

Pressekontakt:

Saarbrücker Zeitung
Büro Berlin

Telefon: 030/226 20 230

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