All Stories
Follow
Subscribe to Westdeutsche Allgemeine Zeitung

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Bildung einer großen Koalition: Mut zum Handeln - Leitartikel von Alfons Pieper

Essen (ots)

Noch hadern sie mit der Lage, die ihnen der Wähler
beschert hat. Und sie klagen über das Erreichte, über die zu vielen
oder die falschen Ministerien, die der jeweils andere Partner im
Schacher zwischen Union und SPD habe ergattern können. Und so weiter.
Man kann es bald nicht mehr hören. Angela Merkel und Franz
Müntefering und all die anderen Führungspersonen sollten diese
Debatte schnell zum Ende führen. Sie hilft niemandem weiter.
Sie sitzen an einem großen Tisch und sind zu gemeinsamer Arbeit
verurteilt. Große Probleme, glaubt der Volksmund, lassen sich eher
durch große Koalitionen lösen. Dahinter steckt Richtiges und
Riskantes. Richtig ist, dass Union und SPD im Parlament über eine so
breite Mehrheit verfügen, dass sie im Grunde alles lösen, ja alles
stemmen könnten. Riskant für große Koalitionen ist, sich auf den
kleinsten gemeinsamen Nenner zu verständigen. Letzteres könnte beide
Volksparteien den Rest ihrer Glaubwürdigkeit kosten, wenn sie dem
Wähler irgendeine Billignummer als große Lösung der Probleme
vorgaukeln würden.
Die Volksparteien haben anders als bei der ersten großen Koalition
1966 nicht mehr viel zu verschenken. Sie machen zusammen gerade noch
70 Prozent der abgegebenen Stimmen aus. Sie müssen sich anstrengen,
denn die Opposition ist gut bestückt und wird ihnen das Leben nicht
leicht machen. Sie müssen sich anstrengen, weil Guido Westerwelle,
Joschka Fischer, Gregor Gysi und Oskar Lafontaine glänzende Redner
sind, die den Vertretern der Regierung mindestens Paroli bieten oder
diese schlecht aussehen lassen können.
Wer soll nach dem Abschied von Schröder den Part der SPD im
Bundestag übernehmen? Die Staatskasse gilt als marode, die Situation
der Sozialversicherungen wird von allen Experten als heikel
beurteilt, Millionen Arbeitslose rufen nach Hilfe. Wir ersticken in
einer Bürokratie aus Regeln, Erlassen, Vorschriften und unsinnigen
Gesetzen. Kaum einer versteht unser Steuersystem. Wir leisten uns
Subventionen, die wir uns schon lange nicht mehr leisten können.
Die große Koalition sollte die Probleme Punkt für Punkt
abarbeiten. Es geht nicht um die Union, SPD, Merkel oder Müntefering.
Es geht, auch wenn das groß klingt, um Deutschland. Die Politiker
brauchen Mut. „Geht nicht” darf es nicht mehr heißen. Es gibt viel zu
tun.

Rückfragen bitte an:

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

Telefon: (0201) 804-0
Email: zentralredaktion@waz.de

Original content of: Westdeutsche Allgemeine Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
More stories: Westdeutsche Allgemeine Zeitung