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rbb-Inforadio: Vizekanzler Scholz sieht Chancen für europäische Finanztransaktionssteuer
Berlin (ots)
Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat seine Idee eines gemeinsamen europäischen Finanztopfes im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit bekräftigt.
Irgendwann werde es wieder eine schwere Wirtschaftskrise geben. Darauf sollte man sich vorbereiten, sagte der stellvertretende SPD-Chef in der Inforadio-Sendung "Das Forum": "Ich glaube schon, dass wir für die Eurozone ein System brauchen, in dem wir erstmal festlegen - keineswegs eine Selbstverständlichkeit - alle Staaten sollen ein Schutzsystem für ihre Arbeitslosen haben." Für eine einheitliche Arbeitslosenversicherung in der gesamten Euro-Zone seien die Lebensverhältnisse allerdings zu unterschiedlich, betonte Scholz: Sinnvoll sei aber eine gemeinsame Rückversicherung.
In diesem Zusammenhang sprach sich der Finanzminister auch für einen Neuanlauf bei der europäischen Finanztransaktionssteuer aus. "Die steht schon in zwei Koalitionsverträgen und ist nichts geworden", betonte der SPD-Politiker. Aber möglicherweise sei jetzt die Zeit für einen Durchbruch. Dafür sollte man einen entsprechenden Vorschlag des französischen Präsidenten Macron aufnehmen: "Wenn wir sagen, das ist eine Eigeneinnahme der EU, dann kann man vielleicht einen Konsens erreichen, weil auch Länder, die gar nicht soviel dazu beizutragen haben, vielleicht davon besonders profitieren. Und das ist vielleicht der Moment, dass etwas, was lange auf der Tagesordnung stand, von der bloßen Rede mal zur Realität zu machen."
Das Inforadio-Forum wurde im Rahmen einer Veranstaltung der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung am 11.Juni aufgezeichnet. Die Sendung können Sie hören am Sonntag, den 17.Juni, um 11.05 Uhr und um 20.05 Uhr.
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