All Stories
Follow
Subscribe to rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Linksfraktionschef Bartsch lobt Lammert-Erklärung zu Erdogan

Berlin (ots)

Die Linksfraktion im Bundestag hat Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU) für seine Erklärung zu den Äußerungen des türkischen Präsidenten Erdogan gelobt.

Der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch sagte am Donnerstag im rbb-inforadio, nach der Erklärung habe die Linke auf ihren Antrag verzichten können, das Thema in einer Aktuellen Stunde zu diskutieren. Man habe hier einen parlamentarischen Erfolg erzielt.

Lammert habe "in großer Klarheit" die Position des Bundestages deutlich gemacht, wonach es "inakzeptabel ist, dass Herr Erdogan sich so mit gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestages auseinandersetzt". "Es war einmalig, dass sogar die Bundeskanzlerin von der Regierungsbank Beifall gespendet hat. Damit war dann eine Aktuelle Stunde, die ja vor allem Kontroversen aufgemacht hätte, obsolet."

Bartsch verwies auch auf die Folgen von Erdogans Äußerungen: "Wenn Abgeordnete und deren Kinder auf die Art und Weise bedroht sind, und es sind nicht nur Hass-Mails, es sind Morddrohungen und ähnliches, dann muss der Gedanke der Solidarität und der Geschlossenheit des Parlaments vorn stehen. Parteipolitisches Profil erringen zu wollen, verbietet sich an einem solchen Tag."

Bartsch forderte, sich auch weiterhin mit der Politik Erdogans auseinanderzusetzen. In der Türkei würden "Menschenrechte mit Füßen getreten, die Pressefreiheit wird nicht geachtet, Frauendemonstrationen werden zusammengeschossen, Kurdinnen und Kurden werden unterdrückt und bombardiert, also alles wirklich ein inakzeptables Verhalten - das muss von der deutschen Regierung klarer und deutlicher angesprochen und kritisiert werden."

Heute sei es aber um eine andere Frage gegangen, und hier habe auch die Kanzlerin eine Position klargemacht.

Pressekontakt:

Rundfunk Berlin- Brandenburg
inforadio
Chef / Chefin vom Dienst
Tel.: 030 - 97993 - 37400
Mail: info@inforadio.de

Original content of: rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg, transmitted by news aktuell

More stories: rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
More stories: rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
  • 08.06.2016 – 13:12

    Drehstart für den ARD Degeto/rbb-Tatort "Dunkelfeld" mit Meret Becker und Mark Waschke

    Berlin (ots) - Heute, am 8. Juni 2016, beginnen in Berlin die Dreharbeiten für den neuen Tatort des Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) mit dem Titel "Dunkelfeld". Regie führt Christian von Castelberg, das Drehbuch stammt von Stefan Kolditz, der auch "Das Muli" schrieb. "Dunkelfeld" führt das Geheimnis der bisherigen drei rbb-Tatorte mit Nina Rubin (Meret Becker) und ...

  • 07.06.2016 – 09:22

    Schwesig und Thierse für Bundespräsidentin

    Berlin (ots) - Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig und Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (beide SPD) haben sich am Dienstag im rbb-Inforadio für eine Bundespräsidentin ausgesprochen. Thierse sagte, er halte es für nicht ausgeschlossen und an der Zeit, dass eine Frau Staatsoberhaupt in Deutschland werde. Dabei warnte der SPD-Politiker davor, die Diskussion über einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin für ...

  • 03.06.2016 – 11:59

    "Das große Grillen": rbb-Fernsehmagazin "zibb" gibt Profi-Tipps

    Berlin (ots) - Eine heiße Woche mit "zibb - zuhause in berlin & brandenburg": Vom 6. bis 10. Juni 2016, jeweils ab 18.30 Uhr, gibt das Vorabendmagazin des Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) Tipps für professionelles Grillen. "zibb" informiert über die beste Grilltechnik und das optimale Grillgut, deckt die größten Grill-Irrtümer auf und stellt leckere Rezepte vor. ...