All Stories
Follow
Subscribe to Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Paritätsurteil des Bundesverfassungsgerichts

Stuttgart (ots)

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Paritätsurteil des Bundesverfassungsgerichts

Es scheint eine Einigkeit darüber zu bestehen, dass der Gesetzgeber auch künftig nicht verpflichtet sein wird, dafür zu sorgen, dass Parteien ihre Wahllisten paritätisch besetzen. Schließlich, so die Begründung der Richter des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe, sei das Parlament eben gerade nicht das verkleinerte Abbild des Wahlvolkes.

Doch eine Pflicht und eine Möglichkeit sind zweierlei. Die Option, dies gesetzlich zu regeln, ist durch den Beschluss nicht völlig ausgeschlossen. Eine testosterongesteuerte Rechtsfindung lässt sich dem Gericht in diesem Fall übrigens nicht vorwerfen. Der Zweite Senat ist mit drei Richtern und fünf Richterinnen besetzt - und die Entscheidung erging einstimmig.

Pressekontakt:

Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Frank Schwaibold
Telefon: 0711 / 7205 - 7110
cvd@stn.zgs.de

Original content of: Stuttgarter Nachrichten, transmitted by news aktuell

More stories: Stuttgarter Nachrichten
More stories: Stuttgarter Nachrichten
  • 01.02.2021 – 18:38

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Impfgipfel

    Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Impfgipfel Statt Tempo aufzunehmen, verläuft die Impfkampagne noch langsamer als erwartet. Der Eindruck, die EU habe naiv verhandelt, aus Kostengründen zusätzlich angebotene Impfstoffdosen ausgeschlagen und somit nicht alles für den Schutz ihrer Bürger getan, kann existenzbedrohend werden. Umso wichtiger war es, dass der Impfgipfel ein realistisches Lagebild zu ...

  • 31.01.2021 – 18:42

    zu Proteste in Russland

    stuttgart (ots) - Verblüffend, aber wahr: Wladimir Putin zeigt Schwäche. Am Sonntag gingen in Russland wieder Zehntausende auf die Straße, um ein Zeichen gegen Korruption und Willkürherrschaft zu setzen - und die Freilassung von Alexej Nawalny zu fordern. Der 44-Jährige dient als Projektionsfläche für die Sehnsüchte der Unzufriedenen, vor allem der Jungen. Dagegen wirkt Putin ratlos. Angesichts der Proteste fällt ihm nichts anderes ein, als schwer bewaffnete ...

  • 29.01.2021 – 16:49

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur EU-Impfstrategie

    Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur EU-Impfstrategie Der Fall Astrazeneca ist ein Skandal. Das Impfstoffdesaster ist aber das Desaster eines unverantwortlich handelnden Unternehmens, die EU muss es nur ausbaden. Den Stab über die EU-Impfstrategie zu brechen ist fehl am Platze. Aus medizinischer Sicht müssen die Bürger wenig Sorgen haben. Es werden in den nächsten Monate genug Impfstoffdosen für ...