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ver.di-Medieninfo: Jahrespressekonferenz: Hohe Energiepreise - ver.di fordert spürbare Entlastung für alle Bürger*innen
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Jahrespressekonferenz: Hohe Energiepreise - ver.di fordert spürbare Entlastung für alle Bürger*innen
Angesichts stark steigender Energiepreise fordert die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) spürbare und unmittelbar wirksame Entlastungen für alle Bürger*innen, die besonders Familien, einkommensschwachen Haushalten und Hartz-IV-Empfänger*innen zugutekommen sollen. „Die steigenden Strom- und Gaspreise sind zu einer ernsthaften Belastung für viele Haushalte geworden, die nicht nur Leistungsempfängerinnen, sondern auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer insgesamt betreffen. Für manche Betroffenen lautet die Frage sogar: Essen oder Heizen? Das darf nicht sein“, sagte der ver.di-Vorsitzende Frank Werneke auf der Jahrespressekonferenz der Gewerkschaft am Montagabend in Berlin. „Mit einer Kombination aus einer befristeten Aussetzung der Mehrwertsteuer für Energie und einem Kinderbonus sowie einer Einmalzahlung für Grundsicherungsempfänger lässt sich die Belastung für die Bürgerinnen und Bürger eindämmen“, erklärte Werneke.
Die vorzeitige vollständige Streichung der EEG-Umlage, die die Bundesregierung zurzeit prüfe, reiche nicht aus, um die gestiegenen Kosten aufzufangen, betonte Werneke. Deswegen sei ein Bündel an Maßnahmen erforderlich, um kurzfristig wirksame Entlastungen für alle Bürgerinnen und Bürger zu schaffen.
Mit der Aussetzung der Mehrwertsteuer auf Energie in Höhe von 19 Prozent würde ein Haushalt mit einem Stromverbrauch von 3.500 kWh und einem Gasverbrauch von etwa 13.333 kWh jährlich um etwa 450 Euro entlastet. Dazu komme der von ver.di vorgeschlagene einmalige Kinderbonus in Höhe von 200 Euro. Der Bonus dürfe nicht auf die Hartz-IV-Regelsätze angerechnet werden. Grundsicherungsempfänger sollen zudem einen Einmalbetrag von 200 Euro erhalten.
Ein Arbeitnehmerhaushalt mit zwei Kindern würde demnach im Jahr um etwa 850 Euro entlastet werden, ein Paarhaushalt ohne Kinder um 450 Euro, eine Rentnerin in der Grundsicherung um 400 Euro. Ein Hartz-IV-Empfänger mit zwei Kindern würde um insgesamt 800 Euro entlastet werden (vgl. Tabellen im Anhang). „Damit würden einkommensschwache und kinderreiche Familien besonders profitieren“, stellte Werneke fest.
Mittelfristig setze sich ver.di zur sozialpolitischen Flankierung der Erreichung der Klimaziele für die Einführung eines Energiegeldes ein, das aus den Einnahmen der CO2-Bepreisung finanziert werden und nach Möglichkeit sozial gestaffelt an alle Bürgerinnen und Bürger ausgezahlt werden solle, betonte Werneke.
V.i.S.d.P.
Jan Jurczyk ver.di-Bundesvorstand Paula-Thiede-Ufer 10 10179 Berlin Tel.: 030/6956-1012 E-Mail: pressestelle@verdi.de www.verdi.de/presse