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Anteil der „Umweltsteuern“ am Steueraufkommen 2006 gesunken

Wiesbaden (ots)

Wie das Statistische Bundesamt mitteilt,
betrugen die Einnahmen aus "umweltbezogenen Steuern" nach Angaben der
Umweltökonomischen Gesamtrechnungen im Jahr 2006 rund 55 Milliarden
Euro und waren damit gegenüber 2005 nahezu unverändert (– 0,2%). Die
gesamten Steuereinnahmen der öffentlichen Haushalte (im Jahr 2006
insgesamt 526,3 Milliarden Euro) sind im Vergleich zum Vorjahr um
7,6% gestiegen, wobei ein überdurchschnittlicher Anstieg bei den
einkommensbezogenen Steuern (+ 10,7%), der Gewerbesteuer (+ 19,4%)
und der Grunderwerbsteuer (+ 28,0%) zu verzeichnen war. Damit hat
sich der Anteil der umweltbezogenen Steuereinnahmen an den
Steuereinnahmen insgesamt um 0,8 Prozentpunkte auf 10,5% vermindert.
Im Jahr 2006 entfielen von den „umweltbezogenen Steuern“ 39,9
Milliarden Euro auf die Mineralölsteuer, 8,9 Milliarden Euro auf die
Kraftfahrzeugsteuer und 6,3 Milliarden Euro auf die Stromsteuer. Die
Einnahmen sind bei der Mineralölsteuer um 0,5% und bei der
Stromsteuer um 2,9% gesunken, während die aus der Kraftfahrzeugsteuer
um 3,0% gestiegen sind.
Die Zusammenfassung der drei genannten Steuerarten zu
"umweltbezogenen Steuern" folgt einer auf internationaler Ebene
gebräuchlichen Abgrenzung, die alle Steuern zusammenfasst, die den
Energieverbrauch, die Emissionen, den Verkehr oder schädliche
Stoffausbringungen (Pestizide oder ähnliches) besteuern, unabhängig
von den Beweggründen für die Einführung der Steuer oder von der
Verwendung der Einnahmen. Daher umfassen die so abgegrenzten
Umweltsteuern zum Beispiel die gesamten Mineralölsteuereinnahmen und
nicht nur den Anteil, der sich durch die Gesetze zur ökologischen
Steuerreform (Ökosteuer) ergeben hat. Im Rahmen der ökologischen
Steuerreform wurde 1999 die Stromsteuer eingeführt sowie eine
schrittweise Erhöhung der Mineralölsteuersätze in den Jahren 1999 bis
2003 realisiert. Die Steuersätze liegen derzeit zum Beispiel für
unverbleites und schwefelarmes Benzin bei 65,45 Cent je Liter, für
schwefelarmen Dieselkraftstoff bei 47,04 Cent. Die 2005 eingeführte
Lastkraftwagen-Maut für die Benutzung der Autobahnen (Einnahmen im
Jahr 2006 rund 3 Milliarden Euro) ist nicht in den umweltbezogenen
Steuern enthalten.
Von 2005 bis 2006 ist die Menge an versteuertem Benzin von 30,7
Millionen Kubikmeter auf 29,6 Millionen Kubikmeter und damit um 3,6%
zurückgegangen, die Menge des versteuerten Dieselkraftstoffes stieg
dagegen um 4,8%. Bei leichtem Heizöl war im Jahr 2006 ein Anstieg um
11,6% im Vergleich zum Vorjahr festzustellen. Zugleich stieg der
Bestand an Kraftfahrzeugen insgesamt um knapp 400.000 auf 54,9
Millionen (+ 0,7%).
Im Hinblick auf den Verkehr ist darauf hinzuweisen, dass sich in
den versteuerten Mengen nicht unbedingt entsprechende Entwicklungen
des Kraftstoffverbrauchs im Inland oder der Fahrleistungen
widerspiegeln. Insbesondere bei größeren Preisunterschieden zwischen
In- und Ausland spielt der Tanktourismus in den grenznahen Gebieten
eine nicht unbeträchtliche Rolle. Darüber hinaus ist seit Jahren ein
Umstieg auf sparsamere Dieselfahrzeuge festzustellen, so dass nur
bedingt Rückschlüsse auf die Fahrleistungen gezogen werden können. In
Bezug auf den Absatz von Heizöl sind insbesondere witterungsbedingte
Temperaturunterschiede von Jahr zu Jahr sowie die Preisentwicklung zu
beachten.
Einnahmen umweltbezogener Steuern
                   und Steuereinnahmen insgesamt
                         Millionen Euro
Kassenmäßige Steuereinnahmen öffentlicher Haushalte
 Jahr           ins-        darunter: umweltbezogene Steuern
               gesamt 1)    zusam-   Mineral-  Kraftfahr-   Strom-
                            men 2)   ölsteuer  zeugsteuer   steuer
1996          433.936      41.923    34.896     7.027           -
1997          436.160      41.121    33.749     7.372           -
1998          456.759      41.848    34.091     7.757           -
1999          486.841      45.298    36.444     7.039       1.816
2000          502.425      48.197    37.826     7.015       3.356
2001          483.665      53.389    40.690     8.376       4.322
2002          479.416      54.881    42.192     7.592       5.097
2003          479.589      57.055    43.188     7.336       6.531
2004          479.495      56.118    41.782     7.739       6.597
2005          489.166      55.237    40.101     8.673       6.462
2006          526.254      55.126    39.916     8.937       6.273
1) Vor Abzug von Kindergeld (Familienkassen und steuerliches
Kindergeld). 2) Abweichungen in den Summen durch Runden der Zahlen.
Versteuertes Mineralöl nach ausgewählten Arten
Benzin,           Diesel-        Leichtes
                verbleit          kraft-         Heizöl
 Jahr            und              stoffe
              unverbleit
               (ohne
              Flugbenzin)
                                 1.000 m3
1996             40.302          30.733           43.749
1997             40.616          31.423           41.702
1998             40.766          32.487           39.351
1999             40.870          34.018           33.412
2000             39.045          33.780           30.772
2001             37.861          34.257           35.550
2002             36.601          33.843           31.081
2003             34.872          33.105           30.393
2004             33.102          33.296           27.401
2005             30.669          31.788           27.450
2006             29.572          33.326           30.635
Weitere Auskünfte gibt:
Ursula Lauber,
Telefon: (0611) 75-2737,
E-Mail:  ursula.lauber@destatis.de

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Telefon: (0611) 75-3444
Email: presse@destatis.de

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