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Rheinische Post: Problem mit Ankara

Düsseldorf (ots)

Von Godehard Uhelmann
Das Klima zwischen der Türkei und Europa wird stündlich 
schlechter. Noch immer konnte sich die EU nicht auf den 
Verhandlungsrahmen für Beitrittsgespräche mit Ankara einigen. Damit 
ist der Verhandlungsbeginn am Montag gefährdet. Nun muss eine 
Krisensitzung her. Doch ob diese die Stolpersteine aus dem Weg räumt,
ist ungewiss. Da kann sich noch mancher Politiker verheben. Die 
Mehrzahl der Menschen in den Ländern der EU steht einem Beitritt der 
Türkei skeptisch bis ablehnend gegenüber. Das sollte die Politik 
endlich begreifen. Regierungsvertreter aller Schattierungen schieben 
dies zur Seite mit dem Hinweis, auch wenn noch manches im Argen 
liege, könnten Beitrittsgespräche aufgenommen werden. Ankara habe 
Reformprogramme aufgelegt. Doch das reicht nicht. Die Türken haben 
keinen Grund, der EU und vor allem den bremsenden Österreichern die 
Schuld an der Krise zuzuweisen. Ankara trifft viel Mitschuld. Als die
Türkei nach langem Zögern das Zollabkommen auf Zypern ausdehnte, 
erfüllte sie eine wesentliche Bedingung. Doch die nicht vorgesehene 
Zusatzerklärung über die Nichtanerkennung Zyperns hat den 
Türkei-Frust in der EU nur angefacht. Sie lässt am türkischen 
Europa-Bekenntnis zweifeln.

Rückfragen bitte an:

Rheinische Post
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