Rheinische Post: SPD-Vize Scholz hält nichts von Spekulationen über Neuwahlen
Düsseldorf (ots)
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz hält angesichts der deutschen Regierungskrise nichts von Spekulationen über Neuwahlen. "Ob jetzt Neuwahlen gut oder schlecht sind für die SPD, ist mir eine zu taktische Frage", sagte er der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). "Die Bürger haben gewählt. Wir haben vom Wähler das Mandat bekommen, das Land voranzubringen. Der Koalitionsvertrag ist eine gute Grundlage für die Arbeit der Regierung. Daran halten wir uns", sagte er weiter. Er kritisierte die Unionsparteien wegen ihres Asylstreits. "Der binnenfixierte Streit, den sich CDU und CSU gerade leisten, schadet unserem Land. Ich kann nur hoffen, die beiden Parteien finden da schnell wieder heraus", sagte der SPD-Politiker.
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