All Stories
Follow
Subscribe to ARD Presse

ARD Presse

ARD: Länder entscheiden über Gebühr für internetfähige PCs

Hamburg/München, 15. September 2006 (ots)

Die ARD weist den
Vorwurf entschieden zurück, sie habe das Internet als neue 
Gebühreneinnahmenquelle entdeckt. Prof. Jobst Plog, Stellvertretender
ARD-Vorsitzender und NDR-Intendant: "Durch die Berichterstattung 
einiger Medien ist der Eindruck entstanden, die Rundfunkanstalten 
hätten sich selbst eine neue Grundlage zur Gebührenerhebung 
geschaffen. Dieser Eindruck ist falsch. Tatsächlich sind die Länder 
in dieser Frage zuständig. Seit mehr als zwei Jahren steht fest, wie 
die Rechtslage ab dem  Januar 2007 vom Gesetzgeber ausgestaltet 
wurde, 16 Landesparlamente haben dem Gesetz zugestimmt. Gemeinsam mit
dem ZDF hat die ARD jetzt nach Möglichkeiten gesucht, die bestehende 
Gesetzeslage so zurückhaltend wie möglich zu interpretieren."
Falsch sei zudem der Eindruck, diese Gebühr beträfe eine große Zahl 
von PC-Besitzern. Plog: "Das ist Unsinn. Wer auch nur ein einziges 
Radiogerät bei der GEZ angemeldet hat, hat im Prinzip mit der 
Rundfunkgebühr für internetfähige PCs nichts mehr zu tun."
Plog wies darauf hin, dass die Kommission zur Ermittlung des 
Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) mögliche Einnahmen aus der 
Gebühr für internetfähige PCs im zurückliegenden 
Gebührenfestsetzungsverfahren bereits eingerechnet hat. Plog: "Die 
uns rein rechnerisch zufließenden Mehreinnahmen hat die KEF für die 
Jahre 2007 und 2008 mit 14 Millionen Euro beziffert."
Nachdem ARD und ZDF den Ländern jetzt vorgeschlagen haben, bis auf 
Weiteres nur einen Teilbetrag der Gebühr für internetfähige PCs zu 
erheben, würden die geschätzten Mehreinnahmen in den kommenden beiden
Jahren lediglich zwischen 5 bis 6 Millionen Euro betragen. Das heißt 
im Ergebnis, ARD und ZDF erhielten weniger, als sie nach dem Willen 
der KEF und der Länder erhalten sollten.
ARD-Pressestelle
Telefon: 089 / 5900 - 2176

Original content of: ARD Presse, transmitted by news aktuell

More stories: ARD Presse
More stories: ARD Presse
  • 13.09.2006 – 11:54

    Vorschlag der ARD-Intendanten: / Nur Grundgebühr für neuartige Rundfunkempfangsgeräte

    Schwerin, 13. September 2006 (ots) - Die Intendantin und die Intendanten der ARD-Landesrundfunkanstalten haben sich auf ihrer Sitzung in Schwerin nochmals eingehend mit Fragen der Rundfunkgebührenpflicht nach Auslaufen des Moratoriums für internetfähige Rechner zum 31. Dezember 2006 befasst. Sie weisen darauf hin, dass ab 2007 nicht - wie vielfach völlig ...

  • 13.09.2006 – 11:50

    SR übernimmt ab 2007 ARD-Geschäftsführung / Günter Struve bleibt Programmdirektor

    Schwerin, 13. September 2006 (ots) - Der Saarländische Rundfunk führt im kommenden Jahr unter Vorsitz seines Intendanten Fritz Raff die ARD-Geschäfte. Das hat die ARD-Hauptversammlung - die Konferenz der Intendanten und Gremienvorsitzenden in der ARD - in Schwerin beschlossen. Nach der ARD-Satzung werden die geschäftsführende Landesrundfunkanstalt und der ...

  • 13.09.2006 – 11:49

    Hagen Boßdorf bleibt ARD-Sportkoordinator

    Schwerin, 13. September 2006 (ots) - Hagen Boßdorf (42) bleibt auch künftig hauptamtlicher Sportkoordinator des ARD-Fernsehens. Das haben die Intendanten der ARD-Landesrundfunkanstalten auf ihrer Sitzung in Schwerin beschlossen. Der Vertrag mit dem früheren Chefredakteur des ORB-Fernsehens wird um fünf Jahre verlängert. Die Verlängerung ist jedoch mit der Maßgabe verbunden, dass es in dem laufenden ...