Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.
Bau-Turbo erster von drei notwendigen Schritten
Zur heutigen Parlamentsdebatte zum Bau-Turbo können Sie Tim-Oliver Müller, Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie wie folgt zitieren.
Die Bundesregierung hat mit dem Bau-Turbo ein mutiges Gesetz auf den Weg gebracht, um Städten und Gemeinden mehr Flexibilität beim Wohnungsneubau zu geben. Erleichterungen bei Nachverdichtung und Aufstockung sind dabei ebenso wichtig, wie eine maximale Genehmigungsdauer von drei Monaten. Doch der Bau-Turbo muss auch zünden: Hierfür brauchen Kommunen die nötige politische Rückendeckung, um schnelle Entscheidungen vor Ort zu treffen und die neu eröffneten Ermessungsspielräume auch zu nutzen. Die Ankündigung von Bundesbauministerin Hubertz, diese Unsicherheiten mit gezielten Entscheidungshilfen und Dialogformaten aufzufangen, ist deshalb richtig.
Klar ist aber auch, dass der Bau-Turbo nicht der alleinige Heilsbringer für mehr Wohnungsbau in Deutschland sein kann. Schließlich ändern schnellere Genehmigungsverfahren nichts an hohen Baukosten oder überzogenen, gesetzlich verankerten Anforderungen an Wohngebäude. Deshalb ist es nach wie vor wichtig, alle Hebel in Bewegung zu setzen, damit wir wieder einfacher bauen können als bisher. Hierbei darf es nicht nur um einen Gebäudetyp E gehen, sondern um grundsätzliche Erleichterungen bei allen Bauvorhaben. Die Ankündigung des Bundesjustizministeriums, bis Ende des Jahres entsprechende Eckpunkte vorlegen zu wollen, werden wir deshalb genau beobachten.
In puncto Förderung begrüßen wir, dass Bundesbauministerin Hubertz auf der Immobilienmesse EXPO Real in München angekündigt hat, das neue EH55-Programm von 59 Millionen Euro massiv ausweiten zu wollen. Zudem sollen 2026 neue steuerliche Anreize für den freifinanzierten Wohnungsmarkt im Jahr 2026 kommen. Ein solches Dreierpack an schnellen Genehmigungen, reduzierten Anforderungen und mehr staatlicher Förderung könnte dann in der Tat ein entscheidender Game-Changer für mehr bezahlbaren Wohnraum werden.
Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V. Britta Frischemeyer Leitung Presse & Kommunikation Kurfürstenstraße 129, 10785 Berlin Telefon 030 21286-229, britta.frischemeyer@bauindustrie.de, www.bauindustrie.de