Deutsche Industrieforschungsgemeinschaft Konrad Zuse e.V. (Zuse-Gemeinschaft)
Zuse-Gemeinschaft fordert: Innovationsförderung neu aufstellen
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Zuse-Gemeinschaft fordert: Strukturelle Probleme der Innovationsförderung beheben und ZIM, INNO-KOM und IGF auskömmlich und nachhaltig aufstellen
Der Haushaltsausschuss hat jetzt zwei Vorlagen des Bundesinisteriums der Finanzen (BMF) über die beabsichtigte Erteilung überplanmäßiger Verpflichtungserklärungen für Förderprogramme der Industrieforschung zur Kenntnis genommen. Damit scheint der Stillstand bei der Innovationsförderung aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung des Bundes überwunden. Die Zuse-Gemeinschaft fordert, die Krise zur Neuaufstellung von ZIM (Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand), INNO-KOM (Innovationskompetenz) und IGF (Industrielle Gemeinschaftsforschung) zu nutzen, um kreative, innovative Potentiale in Wissenschaft und Wirtschaft besser zu heben.
Berlin. „Nach der Krise ist vor der Krise“, kommentiert Dr. Klaus Jansen, Geschäftsführer der Deutschen Industrieforschungsgemeinschaft Konrad Zuse e.V. (Zuse-Gemeinschaft), die aktuelle Lage bei den Förderprogrammen der Industrieforschung. Er fragt sich: „Ist die Handbremse tatsächlich gelöst und der Stillstand bei der Innovationsförderung vorüber? Handelt Deutschland wirklich? Oder ist es nicht vielmehr erst im allerletzten Moment gelungen, das Innovationssystem vor dem Exitus zu retten?“ Er empfiehlt: „Krisen sind Chancen. Wir sollten jetzt die finanziellen wie strukturellen Probleme im Innovationssystem angehen – nicht durch die Schaffung neuer Bürokratie, sondern die Optimierung bestehender Systeme und die Hebung von Synergien durch zielorientierte Zusammenarbeit.“
In diesem Zusammenhang verweist er auf Konstruktionsmängel bei ZIM, INNO-KOM und IGF: „Die innovations- und transferfördernde Wirkung der drei Programme wird zum Ersten dadurch gebremst, dass die zur Verfügung stehenden Mittel mit jedem Bundeshaushalt neu ausgehandelt werden müssen. Es fehlt damit zum Zweiten an einer mittel- bis langfristigen Perspektive und Planungssicherheit. Zum Dritten besteht – siehe die aktuelle Lage der vorläufigen Haushaltsführung – stets die Gefahr des totalen Stillstands und die Notwendigkeit quasi ‚notfallmedizinischer‘ Eingriffe.“
Jansen fordert: „Die jetzt – hoffentlich – überwundene Krise muss zum Anlass genommen werden, ZIM, INNO-KOM und IGF kurzfristig auskömmlich und sachangemessen mit Mitteln auszustatten. Mittel- wie langfristig braucht es jedoch eine ganz neue, stabile und krisensichere finanzielle Grundlage, wenn die innovations- und transferorientierte, vorwettbewerbliche Industrieforschung wirklich ihr ganzes Potential ausspielen soll. Ein solcher Schritt würde auch den im Koalitionsvertrag formulierten Zielen der Bundesregierung entsprechen.“ Dazu verweist er auf die von der Zuse-Gemeinschaft und den Landesforschungsgemeinschaften Baden-Württembergs (innBW), Nordrhein-Westfalens (JRF), Thüringens (FTVT) und Sachsens (SIG) entwickelten Anregungen, etwa zum Bürokratieabbau, sowie die Berechnungen der Zuse-Gemeinschaft, die von einer maßvollen Aufstockung bei ZIM, INNO-KOM und IGF auf mindestens eine Milliarde Euro ausgeht.
Die jüngste Entwicklung kommentiert Jansen so: „Dass der Haushaltsausschuss des Bundestags die Vorlagen des BMF über die beabsichtigte Erteilung überplanmäßiger Verpflichtungserklärungen für Förderprogramme der Industrieforschung zur Kenntnis genommen hat, ist fraglos ein richtiger und wichtiger Schritt auf dem Weg, die momentan aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung des Bundes stillstehende Innovationsförderung wieder in Gang kommen zu lassen. Darüber freuen wir uns natürlich.“ Er warnt vor Verzögerungen: „Wir hoffen sehr, dass die Fördermittel nun rasch wieder fließen, um die Abwanderung hochqualifizierter Fachkräfte sowie die Auflösung etablierter Kooperationsstrukturen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft aufhalten bzw. begrenzen zu können. Nur wenn dies gelingt, sind Innovationen und Transfer sowie hochqualifizierte Arbeitsplätze in Wissenschaft und Wirtschaft – insbesondere in strukturschwachen Regionen – tatsächlich gesichert.“
Anlass zu vorsichtigem Optimismus gibt Jansen der Blick auf die Verwaltung – namentlich das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) und das Bundesministerium der Finanzen (BMF): „Wir spüren, dass es seit Antritt der neuen Bundesregierung in die richtige Richtung geht. Nun erleben wir, wie dank eines ‚offenen Ohres‘, des klaren Bewusstseins um die Bedeutung der Industrieforschung – vor allem für die mittelständische Wirtschaft – sowie raschen und entschlossenen Handelns eine ausgesprochen positive Entwicklung in Gang gesetzt werden kann, die eine ganze Branche befreit aufatmen lässt.“
Über die Zuse-Gemeinschaft Die Zuse-Gemeinschaft vertritt die Interessen gemeinnütziger, privatwirtschaftlich organisierter Industrieforschungseinrichtungen. Dem technologie- und branchenoffenen Verband gehören bundesweit über 80 Institute an. Als praxisnahe, kreative Ideengeber des deutschen Mittelstandes übersetzen sie Erkenntnisse der Wissenschaft in anwendbare Technologien und bereiten den Boden für Innovationen, die den Mittelstand weltweit erfolgreich machen.
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