AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Martin Hess: Terroristischen Hintergrund bei Messerattacken muslimischer Migranten bis zum Beweis des Gegenteils in Betracht ziehen
Berlin (ots)
Laut Medienberichten ziehen die Ermittler beim - zunächst für psychisch krank und schuldunfähig erklärten - ICE-Messerangreifer einen islamistischen Hintergrund nun doch in Betracht, nachdem bei ihm IS-Propaganda gefunden worden ist. Die Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus hat die Ermittlungen übernommen. Dazu erklärt Martin Hess, Innenpolitiker der AfD-Bundestagsfraktion:
"Ich habe sofort davor gewarnt, den Messerangreifer aus dem ICE vor Auswertung seiner Datenträger vorschnell als psychisch krank zu entlasten. Der Eindruck drängt sich auf, dass die Blitzdiagnose dazu diente, die Bevölkerung zu beruhigen und die Gefahr des islamistischen Terrorismus herunterzuspielen. So verspielen die Behörden das Vertrauen der Bürger. Schluss mit den Blitzdiagnosen! Bei Messerattacken, die von muslimischen Migranten nach IS-Muster begangen werden, ist bis zum Beweis des Gegenteils ein terroristischer Hintergrund in Betracht zu ziehen."
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