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Der Potemkin'sche Gipfel oder Schön, dass wir darüber gesprochen haben

München (ots)

Beim Brüsseler Asyl-Gipfelchen ist genau das herausgekommen, was zu erwarten war - nichts. Nicht einmal Kanzlerin Merkel - deren Kleben an ihrem Sessel der eigentliche Grund für das informelle Sondertreffen war - hat mit einem Ergebnis gerechnet. Und sie hat genau das auch schon vorher verkündet.

Hinterher war dann von "Guten Gesprächen", dem "Austausch von Informationen" und ähnlichem die Rede. Als wenn die Probleme und auch die jeweiligen Standpunkte nicht schon lange klar gewesen wären.

Entsprechend auch der Kommentar des Landesvorsitzenden der Bayernpartei, Florian Weber: "Der Bundesregierung ist ganz offensichtlich das Heft des Handelns aus der Hand geglitten. Und sie versucht das nun mit dem Vortäuschen von Aktivität zu kaschieren. Herausgekommen ist nun ein vorgetäuschter, ein Potemkin'scher Gipfel. Das Ganze erinnert doch viel mehr an Gesprächstherapie als an ernsthafte politische Arbeit. Wenn bei einem derartigen Treffen als sicher vorhersagbares Ergebnis "schön dass wir darüber gesprochen haben" herauskommt, dann kann man es sich auch sparen. "Außer Spesen nichts gewesen" ist nämlich auch ein Fazit, das man nach diesem Gipfel ziehen kann. Und diese Spesen hätte man dem einheimischen Steuerzahler auch sparen können."

Pressekontakt:

Harold Amann, Landespressesprecher

Kontakt: Telefon (Voicebox) und Fax: +49 321 24694313,
presse@bayernpartei.de

Bayernpartei, Landesgeschäftsstelle, Baumkirchner Straße 20, 81673
München

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