FREIE WÄHLER Bundesvereinigung
FREIE WÄHLER Bundesparteitag: Leitantrag für ein wirtschaftsfreundliches Deutschland verabschiedet
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Nürnberg. Auf ihrem Bundesparteitag in Nürnberg haben die Freien Wähler ein klares Zeichen gegen die Deindustrialisierung in Deutschland in den letzten Jahren gesetzt. Der Leitantrag unter dem Titel „Für ein wirtschaftsfreundliches Deutschland statt politischer Blockade!“ hebt die Bedeutung der heimischen Industrie als Rückgrat der exportorientierten deutschen Wirtschaft hervor und warnt vor der Deindustrialisierung als Gefahr für den sozialen Zusammenhalt.
Hubert Aiwanger, FREIE WÄHLER Bundesvorsitzender und bayerischer Wirtschaftsminister: „Die deutsche Industrie ist kein Auslaufmodell – sie ist das Rückgrat unseres Wohlstands. Wer sie schwächt, gefährdet unseren sozialen Frieden. Wir FREIE WÄHLER fordern deshalb einen klaren wirtschaftspolitischen Neustart für Deutschland. Mit der neuen Bundesregierung unter CDU, SPD und CSU besteht nun die historische Chance, die Wende einzuleiten. Doch nach Amtsantritt zeigt sich, dass der Mut zu echten Reformen fehlt.“
Die wirtschaftlichen Fehlentwicklungen der letzten Jahre sind kein Zufall – sie sind das Resultat politischer Versäumnisse. Gründe für die sich beschleunigende Deindustrialisierung sind vor allem heimische Faktoren wie hohe Energiepreise, eine überbordende Bürokratie, hohe Steuern, der anhaltende Fachkräftemangel und der schwierige Zugang des Mittelstands zu Investitionskrediten gepaart mit einer uneinheitlichen Förderpolitik.
„Wir wollen den Standort Deutschland durch bessere Infrastruktur, allgemein gute Bedingungen für unternehmerisches Handeln sowie die Förderung der Forschung in den Unternehmen hochattraktiv machen. Dazu muss die Unternehmenssteuer auf maximal 25 Prozent gesenkt, die Abschreibungsbedingungen langfristig verbessert und der Solidaritätszuschlag zur Entlastung des Mittelstandes sofort abgeschafft werden. Neben einer sicheren und bezahlbaren Stromversorgung brauchen wir deshalb Modernisierungsanreize für eine stabile Telekommunikationsinfrastruktur sowie eine gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur“, so Aiwanger weiter.
Den gesamten Leitantrag können Sie im Anhang herunterladen.
Eike Jan Brandau Beauftragter für Presse und Öffentlichkeitsarbeit FREIE WÄHLER - Bundesvereinigung Mühlenstraße 13 27777 Ganderkesee Fon: 04222-9659330 Fax: 04222-9659319 http://freiewaehler.eu www.facebook.com/freie.waehler.bundesvereinigung