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Zerstörerische Republikaner

Frankfurt (ots)

Es ist müßig, nach den Gründen der Frondeure unter Führung des halbseidenen Abgeordneten Matt Gaetz zu fragen. In dem Konflikt geht es nicht um die Sache. Der ultrarechte bis rechtsextreme Flügel der Republikaner ist schlicht politikunfähig. Einige hassen den demokratischen Staat so, dass sie ihm die Mittel abdrehen wollen. Andere sind Verschwörungsideologen, viele schlicht Krawallmacher und Selbstdarsteller, die sich für ihre wütende Basis im Kampf gegen den "Washingtoner Sumpf" inszenieren. Die Ablehnung jeglichen Kompromisses und eine nihilistische Obstruktionspolitik sind ihr kleinster gemeinsamer Nenner. So entpuppt sich der Sturz des Speakers als reine Kamikaze-Aktion. Ein mehrheitsfähiger Nachfolger oder eine Nachfolgerin ist aus naheliegenden Gründen nicht in Sicht: Der Job kommt einem Himmelfahrtskommando gleich. Mithin dürfte der Kongress auf absehbare Zeit kaum verlässlich handlungsfähig sein. Die Republikaner befinden sich im Krieg mit sich selbst.

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