Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0487 Am heutigen Tag kam es in Lünen zu einer rassistischen Beleidigung. Ersten Ermittlungen zufolge ging eine 32-Jährige mit ihrem Kinderwagen gegen 10.15 Uhr die Alstedder Straße entlang. In Höhe der Hausnummer 149 beschimpfte sie ein ihr entgegenkommender Mann unvermittelt rassistisch. Außerdem rief er verbotene Parolen. Die Lünerin konterte und fragte, ob er sich das auch im Beisein ...
Hannover (ots) - Am Sonntag, 03.05.2020, haben Unbekannte in der hannoverschen Südstadt Schreiben in Briefkästen hinterlassen. Die Polizei hat den Inhalt als volksverhetzenden Charakter eingestuft. Zudem ermittelt der Staatsschutz. Nach bisherigen Erkenntnissen waren gestern Nachmittag mehrere Schreiben mit demselben Inhalt in Briefkästen in der Südstadt (u. a. Alte Döhrener Straße, Bodenstedtstraße) hinterlassen ...
Bundespolizeiinspektion Magdeburg
Halle (ots) - Am gestrigen Abend, den 23. April 2020, gegen 23:30 Uhr wurden Bundespolizisten über einen Mann informiert, der kurz zuvor Personen mit Migrationshintergrund auf dem Hauptbahnhof Halle verbal beleidigte. Anschließend soll er einem 22-jährigen Afghanen von hinten mit der flachen Hand an dessen ...
Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 16. April 2020 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Naumburg Anklage gegen den deutschen Staatsangehörigen Stephan B. erhoben. Der Angeschuldigte ist des Mordes in zwei Fällen (§ 211 StGB) sowie des versuchten Mordes in mehreren Fällen zum Nachteil von insgesamt 68 Menschen (§§ 211, 22, 23 Abs. 1 StGB) ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0339 Seit Montag (23. März) gilt auch in Dortmund die neue Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus. Am dritten Tag sind damit auch am heutigen Mittwoch (25. März) Kräfte von Ordnungsbehörde und Polizei unterwegs, um die Einhaltung der damit verbundenen Regelungen ...
Selm/Hamm (ots) - Das LAFP NRW hat einen Polizeibeamten des Polizeipräsidiums Hamm aus zwingenden dienstlichen Gründen vorläufig des Dienstes enthoben. Aufgrund von mehreren bekannt gewordenen Sachverhalten, die den dringenden Verdacht von Dienstpflichtverletzungen begründen, bestehen erhebliche Zweifel an der Eignung zur Ausübung des Polizeiberufs des betreffenden Polizeibeamten. Darüber hinaus wurde im ...
Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei NRW
Selm (ots) - Das LAFP NRW hat einen Polizeibeamten des Polizeipräsidiums Hamm aus zwingenden dienstlichen Gründen vorläufig des Dienstes enthoben. Aufgrund von mehreren bekannt gewordenen Sachverhalten, die den dringenden Verdacht von Dienstpflichtverletzungen begründen, bestehen erhebliche Zweifel an der ...
Bundespolizeiinspektion Erfurt
Erfurt (ots) - Gleich in sieben Fällen wurde ein Mann von den Strafverfolgungsbehörden gesucht. Der 57-jährige Deutsche hatte zunächst zweimal ohne Grund die Notbremse in einem Regionalexpress betätigt. Nach Ankunft des aus Bad Neustadt kommenden Zuges gestern Vormittag in Erfurt, stellten Bundespolizisten die Identität des Mannes fest. Bei der Überprüfung seiner Personalien im Polizeilichen Informationssystem kam dann heraus, dass der Mann in sieben Fällen von ...
Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Wetterau
Friedberg (ots) - >Bad Vilbel: 40-Jähriger zeigt "Hitlergruß" Am Dienstag (10. März) nahmen Polizeibeamte einen 40-jährigen Mann fest, nachdem dieser laut Zeugenangaben kurz zuvor ausländerfeindliche Parolen gerufen- und den "Hitlergruß" gezeigt hatte. Gegen 17 Uhr war der aus der Wetterau stammende deutsche ...
Hagen/ Finnentrop (ots) - Am Sonntag, 01.03.2020, fand ein Verbandsligaspiel der SG Finnentrop/Bamenohl gegen den YEG Hassel statt. Die Vereine trafen sich auf dem Sportplatz Bamenohl in Finnentrop. Gegen 16:30 Uhr rief ein 33-jähriger Zuschauer: "Hanau lebt! Hoffentlich passiert das auch hier!". Der Mann wurde von den Ordnern des Platzes verwiesen. Die hinzugerufenen ...
Hagen (ots) - Am Sonntag, 01.03.2020, fand ein Verbandsligaspiel des SG Finntrop/Bamenohl gegen den YEG Hassel statt. Die Vereine trafen sich auf dem Sportplatz Bamenohl in Finnentrop. Gegen 16:30 Uhr rief ein 33-jähriger Zuschauer: "Hanau lebt! Hoffentlich passiert das auch hier!". Der Mann wurde von den Ordnern des Platzes verwiesen. Die hinzugerufenen ...
Braunschweig (ots) - 02.02.2020, 13.15 Uhr Straßenbahn Linie 4, von der Haltestelle Rathaus zum Leonhardplatz/Stadthalle Nach beleidigenden, volksverhetzenden Aussagen eines jungen Mannes zu seinem Begleiter einem gehandicapten Jugendlichen gegenüber sucht die Polizei Zeugen der Tat. Der 14-Jährige fuhr am Sonntag, den 02.02.2020, zur Mittagszeit gemeinsam mit seinem 45-jährigen Vater die Straßenbahn der Linie 4 vom ...
Göttingen (ots) - GÖTTINGEN (je) - Am 11. Februar findet der internationale Safer Internet Day statt. An diesem Tag rückt das Thema Online-Sicherheit in den Fokus, in Deutschland lautet das Schwerpunktthema "Hate Speech". Die Polizeiliche Kriminalprävention beteiligt sich am Safer Internet Day mit einem ...
Polizeipräsidium Neubrandenburg
Greifswald (ots) - Am 28.01.2020 gegen 20:35 Uhr befuhr ein ca. 50 Jahre alter Mann mit einem Fahrrad die Lange Straße in Greifswald. Vor dem Jugendzentrum "Klex" drehte er 3 bis 4 Runden und rief dabei volksverhetzende und judenfeindliche Parolen. Anschließend verließ er den Ort in Richtung Bahnhof. Der unbekannte Mann war mit einer blauen Jacke bekleidet. ...
Polizeipräsidium Neubrandenburg
Greifswald (ots) - Gestern (09.01.20) meldete eine Zeugin in Greifswald über den Notruf eine Volksverhetzung. Gegen 13:35 Uhr fuhr ein unbekannter Mann mit einem Fahrrad über den Markt. Der Unbekannte brüllte dabei "Alle Juden müssen vergast werden. Alle Juden gehören nach Ausschwitz". Die Zeugin beschrieb den Mann als etwa 40 Jahre alt. Er habe eine Brille und eine Mütze getragen. Weitere Angaben waren ihr nicht ...
Polizeiinspektion Nienburg / Schaumburg
Nienburg (ots) - SG MITTELWESER (jah) - Der Bürgermeister von Estorf und stellvertretende Bürgermeister der Samtgemeinde Mittelweser, Herr Arnd Focke, hat erstmalig am 02.01.2020 die Polizeiinspektion Nienburg / Schaumburg kontaktiert und Anzeige erstattet. Die Polizei hat daraufhin Ermittlungsverfahren gegen ...
Polizeipräsidium Neubrandenburg
Waren (Müritz) (ots) - In der vergangenen Nacht wurde in der Schleswiger Straße eine Hauswand im Innenhof einer Kindertagesstätte durch unbekannte Täter beschmiert. Mittels silberner Farbe wurden diverse Schriftzüge an die Wand gesprüht. Darunter auch die Worte "Juden raus" mit einem Davidsstern. Der Sachschaden beträgt etwa 2000 EUR. Der Staatsschutz der Kriminalpolizeiinspektion Neubrandenburg hat die ...
Goslar (ots) - Volksverhetzung Goslar. Am Samstag, gegen 17.00 Uhr, wurden der Polizei mehrere Personen gemeldet, die durch Goslars Innenstadt liefen und nationalsozialistische Parolen grölten. Durch das schnelle und konsequente Einschreiten der hinzugezogenen Polizeibeamten, wurde ein 28-jähriger Mann aus Langelsheim, der sich bedrohlich vor dem Streifenwagen ...
Elmshorn (ots) - Nach derzeitigen Erkenntnissen haben mehrere in der Elmshorner Innenstadt ansässige Firmen anonyme Briefe erhalten, in denen die Rede von einer aktuell angeblich aktiven Scharia-Polizei ist und in denen vor dem Besuch von Geschäften der Königstraße gewarnt wird. Die Polizei kann den Inhalt der Schreiben ausdrücklich nicht bestätigen und hat die ...
Polizeidirektion Neuwied/Rhein
Neuwied (ots) - Die Polizei erhält zurzeit vermehrt Hinweise auf in Schulen kursierende jugendgefährdende Video-, Audio- und Textnachrichten. Die zum Teil strafrechtlich relevanten Inhalte, wie die Darstellung schwerer Gewaltkriminalität, Kinderpornografie oder Volksverhetzung, werden unter Schülern völlig sorglos und unkritisch verbreitet, geteilt oder sonst zur Betrachtung überlassen. In mehreren Fällen hat die ...
Bad Oeynhausen (ots) - Ein 48-jähriger Mann aus Bad Oeynhausen hat am Dienstagabend in der Notaufnahme des Krankenhauses randaliert. Der Mann drohte den dort tätigen Helfern und schlug um sich. Dabei traf er einen Arzt am Arm. Zudem beleidigte er das Klinik-Personal massiv und gab dabei lautstark rassistische Äußerungen von sich. Auch in Anwesenheit der ...
Bundespolizeiinspektion Flensburg
Neumünster (ots) - Gestern Nachmittag gegen 14.45 Uhr wurden Bundespolizisten auf einen Mann aufmerksam gemacht, der im Bahnhof offensichtlich rumschrie. Die Beamten konnten den Mann auch auf dem Bahnsteig antreffen. Es konnte durch Zeugenaussagen ermittelt werden, dass der 48-Jährige eine türkische Frau und zwei Minderjährige angeschrien und sogar beleidigt hatte. Der Mann muss nun mit einem Strafverfahren wegen ...
Landkreis Konstanz (ots) - Konstanz Verdacht der Volksverhetzung Vermutlich zwischen 11 Uhr und 15.30 Uhr hat ein unbekannter Täter am Sonntag den Schriftzug "Juden Jakob" mit weißer Farbe auf den Radweg im Hockgraben beim Königsbau gesprüht. Als eine Streifenwagenbesatzung an der Örtlichkeit eintraf, hatte bereits eine unbekannte Person den Schriftzug mit Wasser nahezu weggewaschen. Die Überreste wurden noch von ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1338 Am Montag (18.11.2019) hat ein weiterer führender Kopf der Dortmunder Neonazis und Vorstandsmitglied der Partei "Die Rechte" eine Haftstrafe angetreten. Christoph D. ist mit einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und einem Monat belegt worden. Der Rechtsextremist hatte im Juli 2015 bei ...
Wiesbaden (ots) - Das Bundeskriminalamt hat für den heutigen 06.11.2019 zum zweiten Mal in diesem Jahr einen Tag der Bekämpfung des Hasspostings ausgerufen. Denn Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzung im Netz sind keine Kavaliersdelikte - je nach Straftatbestand drohen bis zu 5 Jahre Haft. In mehreren ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Stadtgebiet Zeit: 6.11.19, 7 Uhr Am heutigen Mittwoch findet der fünfte bundesweite Aktionstag gegen Hasspostings statt. Aus diesem Grund wurden in den frühen Morgenstunden in neun Bundesländern zeitgleich Durchsuchungen, Vernehmungen und weitere 21 polizeiliche Maßnahmen durchgeführt. Auch in Bremen gab es eine Durchsuchung. Obwohl ...
Wiesbaden (ots) - Mit dem 5. Aktionstag gegen Hasspostings geht die deutsche Polizei einmal mehr gegen strafbare Posts im Internet vor. Denn Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzung im Netz sind keine Kavaliersdelikte - je nach Straftatbestand drohen bis zu 5 Jahre Haft. Seit heute Morgen sind Polizeidienststellen in 9 Bundesländern im Einsatz. In Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen, ...
