Stories about Verordnung

Bundespolizeidirektion Hannover

BPOLD-H: Hauptbahnhof Bremen: Bundespolizei verlängert Allgemeinverfügung zum Mitführverbot von gefährlichen Werkzeugen und Waffen und erlässt Anpassung der Gültigkeitszeiträume

Hannover (ots) - Die Bundespolizeidirektion Hannover hat bereits für den gesamten Januar 2025 eine Allgemeinverfügung für den Hauptbahnhof Bremen, welche sich auf ein Mitführverbot von gefährlichen Werkzeugen, Schusswaffen, Schreckschusswaffen, ...

Polizeipräsidium Südhessen

POL-DA: Groß-Zimmern/Groß-Umstadt/Münster/Pfungstadt/Griesheim: Mehrere Verstöße bei Gaststättenkontrollen / Glücksspielautomaten sichergestellt

Polizei Hamburg

POL-HH: 250123-4. Kontrolle des Waffenverbots - Bilanz eines Schwerpunkteinsatzes am Hauptbahnhof und Ergebnisse der Kontrollen seit Mitte Dezember

Hamburg (ots) - Bei einem großangelegten Schwerpunkteinsatz zur Durchsetzung des seit Mitte Dezember geltenden Waffenverbots im ÖPNV wurden am gestrigen Mittwoch in der Zeit von 13:00 Uhr bis 21:00 Uhr am Hamburger Hauptbahnhof über 800 Personen kontrolliert. Die Einsatzkräfte von Landes- und Bundespolizei, die ...

Polizei Münster

POL-MS: Polizei verfügt Beschränkungen für Versammlung am Samstag (25.1.) - Aufzug verläuft außerhalb des Promenadenrings

Münster (ots) - Die Polizei Münster hat am Mittwoch (22.01.) für eine angezeigte Versammlung am kommenden Samstag (25.01., 09:30 bis 22 Uhr) eine beschränkende Verfügung erteilt. Bei der angezeigten Versammlung handelt es sich um einen Aufzug. Die Polizei als zuständige Versammlungsbehörde hat eine Änderung ...

Landespolizeiinspektion Erfurt

LPI-EF: Hausverbot mit Pfefferspray durchgesetzt

Erfurt (ots) - Im Erfurter Norden wurde in der Nacht zu Donnerstag in einem Spätverkauf ein Pfefferspray eingesetzt. Ein 36-Jähriger hatte sich gegen 03:30 Uhr in dem Geschäft im Ortsteil Ilversgehofen aufgehalten, obwohl ihm in der Vergangenheit ein Hausverbot ausgesprochen wurde. Ein 21-jähriger Mitarbeiter erkannte den Mann und forderte ihn auf, den Laden zu verlassen. Daraufhin versuchte der 36-Jährige den ...

Hauptzollamt Singen

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HZA-SI: Schlagringmesser im Gepäck: Rumänischer Fahrer am Zollamt Bietingen gestoppt

Polizeipräsidium Osthessen

POL-OH: Kreisordnungsbehörde genehmigt Waffenverbotszone in Bad Hersfeld - Rechtsverordnung tritt am 1. Februar in Kraft

Zollfahndungsamt Frankfurt am Main

ZOLL-F: Zollfahndung Frankfurt am Main: Unerlaubte Ausfuhr von Pkws nach Russland in Millionenhöhe aufgedeckt

Polizeipräsidium Konstanz

POL-KN: (Trossingen A81 / Lkr. Tuttlingen) - Ohne gültige Fahrerlaubnis unterwegs (17.01.2025)

Trossingen A81 (ots) - Am Freitagmorgen hat die Polizei auf der Autobahn 81 einen 32-jährigen Autofahrer gestoppt, der ohne gültige Fahrerlaubnis unterwegs war. Gegen 10:00 Uhr kontrollierten Beamte den Fahrer auf dem Parkplatz Weigenbach, der lediglich eine Kopie eines libanesischen Führerscheines vorlegen ...

Kreispolizeibehörde Rhein-Sieg-Kreis

POL-SU: Betrügerisches Mietangebot im Internet - Frau zahlte 3.000 Euro

Niederkassel (ots) - Betrüger schalten auf Immobilienportalen im Internet immer wieder Fake-Anzeigen. Sie locken mit niedrigen Mietpreisen in guten Lagen und geben sich als Makler oder Vermieter aus. Ihre Masche bleibt stets gleich: Sie fordern die neuen Mieter auf, die Kaution oder die erste Miete vorab zu überweisen. Die beworbenen Wohnungen existieren jedoch nicht ...

Polizeidirektion Landau

POL-PDLD: Landau - Schulwegkontrolle

Landau (ots) - Am 16.01.2025 wurde in den Morgenstunden durch Kräfte der Polizeiinspektion Landau eine Schulwegkontrolle im Bereich des "Alten Messplatz" in Landau durchgeführt. Ein Fahrzeugführer wurde verwarnt, da er nicht angeschnallt war. In drei Fällen wurde ein Kind ohne Jede Sicherung befördert. Auf den Fahrer kommt jeweils ein Bußgeld in Höhe von 60 Euro sowie ein Punkt in der Verkehrssünderdatei zu. Gegen ...

Polizei Münster

POL-MS: Polizei Münster verfügt Beschränkungen für Versammlung am 18. Januar

Münster (ots) - Die Polizei Münster hat am Mittwoch (15.01.) für eine angezeigte Versammlung am kommenden Samstag (18.01., 12 bis 20 Uhr) beschränkende Verfügungen erteilt. Bei der Versammlung handelt es sich um einen Autokorso, der bereits im November durch eine Privatperson angezeigt worden war. Die Polizei Münster als zuständige Versammlungsbehörde verfügte ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 250115- 0037 Frankfurt- Innenstadt: Großangelegte Gaststätten- und Barkontrollen

Frankfurt (ots) - (ma) Am Dienstagabend (14. Januar 2025) in der Zeit ab 20:00 Uhr bis in die frühen Morgenstunden des Mittwochs (15. Januar 2025) führte die Frankfurter Polizei gemeinsam mit dem Zoll, der Stadtpolizei und der Steuerfahndung zahlreiche Kontrollen in Bars und Gaststätten in der Innenstadt durch. Unter anderem kontrollierten die Beamten 43 Personen, ...

Polizeiinspektion Cuxhaven

POL-CUX: Sattelzugfahrer unter Betäubungsmitteleinfluss ++++ Fahren ohne Fahrerlaubnis

Cuxhaven (ots) - Geestland/BAB27. Am Montag (13.01.2025) kontrollierten Kräfte des Polizeikommissariats Geestland und des Hauptzollamtes Bremen um 12:00 Uhr eine Sattelzugmaschine auf dem Autobahnparkplatz Bütteler Holz in Fahrtrichtung Cuxhaven. Hierbei stellte sich heraus, dass der 56-jährige Fahrzeugführer verbotenerweise eine geringe Menge Cannabis in die ...

Polizeipräsidium Konstanz

POL-KN: (Polizeipräsidium Konstanz) - Betrugsversuch bei Wohnungssuche: Polizei gibt Warnhinweise (06.12.2024)

Polizeipräsidium Konstanz (ots) - Eine 51-Jährige aus dem Landkreis Tuttlingen ist bei der Wohnungssuche beinahe Opfer eines Betrugs geworden. Die Frau stieß auf ein Wohnungsinserat im Internet und erhielt daraufhin eine Antwort von der angeblichen Vermieterin. Diese gab an, in Spanien zu leben und bot an, die ...

Polizei Minden-Lübbecke

POL-MI: Anlassbedingte Kontrollen der Winterreifenpflicht decken Verstöße auf

Kreis Minden-Lübbecke (ots) - (SN) Wie viele Verkehrsteilnehmer es jährlich erleben, kommt es bei plötzlichem Wintereinbruch mit starkem Schneefall sowie bei winterlicher Glätte schnell zu Problemen bei der falschen Bereifung. Aus diesem Grund haben die Beamten des Verkehrsdienstes am vergangenen Mittwoch in Bad Oeynhausen und Lübbecke die in Deutschland geltende ...

Polizeipräsidium Krefeld

POL-KR: Gemeinsame Gaststättenkontrollen durch Polizei und KOD

Krefeld (ots) - Am 10. Januar 2025, zwischen 18Uhr und 2Uhr, führten Einsatzkräfte der Polizei Krefeld und des Kommunalen Ordnungsdienstes Kontrollen in 15 Krefelder Gaststätten durch. Hierbei konnten mehrere Verstöße gegen die Regelungen zum illegalen Glücksspiel, sowie gegen das Jugendschutzgesetz, das Waffengesetz und die Gewerbeordnung festgestellt werden. ...

Polizeipräsidium Südhessen

POL-DA: Höchst: Getunte Fahrzeuge und Geschwindigkeit im Fokus von Kontrollen

Höchst (ots) - Am Freitag (10.01.), in der Zeit zwischen 16.00 und 23.00 Uhr, hat die Polizei im Rahmen einer Kontrollaktion intensive Maßnahmen zur Überprüfung von Fahrzeugen und Fahrern durchgeführt. Ziel der Aktion war es unter anderem gegen illegal getunte Fahrzeuge und Raser vorzugehen, die durch ihr Verhalten nicht nur die öffentliche Sicherheit gefährden, ...

Landespolizeiinspektion Nordhausen

LPI-NDH: Verkehrskontrollen im Bereich Nordhausen durchgeführt

Nordhausen (ots) - Am Freitag führten die Beamten des Inspektionsdienst wieder verstärkt allgemeine Verkehrskontrollen im Bereich Nordhausen durch. Gegen 17:00 Uhr wurde in der Bochumer Straße ein BMW mit Münchener Zulassung kontrolliert. Der 39-Jährige Fahrer konnte sich jedoch nur mit einem türkischen Führerschein legitimieren obwohl er nach Prüfung diesen bereits hätte umschreiben lassen müssen. Daraufhin ...

Bundespolizeiinspektion Flughafen Hannover

BPOL-H: Bundespolizei Flughafen Hannover: Fahrverbot durchgesetzt

Hannover (ots) - Aus der Türkei kam am Mittwoch (8. Januar) ein 40-jähriger aus dem Urlaub zurück nach Hannover. Bei der grenzpolizeilichen Einreisekontrolle stellten die Beamten der Bundespolizei eine Fahndung der Staatsanwaltschaft Hannover fest. Wegen des unerlaubten Entfernens vom Unfallort war dem Mann ein Fahrverbot auferlegt worden. Der damit verbundenen Aufforderung, seinen Führerschein bei der zuständigen ...

Polizeiinspektion Osnabrück

POL-OS: Polizei und Ordnungsaußendienst im Einsatz - Ergebnisse der Brennpunktkontrolle

Osnabrück (ots) - Am Donnerstag, 9. Januar 2025, führte die Polizei Osnabrück gemeinsam mit dem Ordnungsaußendienst der Stadt Osnabrück eine gezielte Brennpunktkontrolle in der Innenstadt durch. Zwischen 14:00 und 22:00 Uhr kontrollierten die Einsatzkräfte mehrere Brennpunkte im Stadtgebiet sowie die gesamte Alkohol- und Waffenverbotszone. Ziel dieser Maßnahmen ...

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

GBA: Anklage wegen mutmaßlicher geheimdienstlicher Agententätigkeit erhoben

Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 20. Dezember 2024 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf Anklage gegen die deutschen Staatsangehörigen Herwig F. Ina F. und Thomas R. erhoben. Die Angeschuldigten sind hinreichend verdächtig, für einen ausländischen Geheimdienst tätig gewesen zu sein (§ 99 Abs. 1 Nr. 1 StGB). Zudem werden ihnen ...

Polizei Hamburg

POL-HH: 250109-2 Gemeinsame Pressemitteilung der Polizei Hamburg und der Bundespolizei zur Kontrolle des Waffenverbots im ÖPNV

Polizeidirektion Lübeck

POL-HL: OH-Eutin // Verkehrskontrolle in Eutin - 180 Fahrzeuge überprüft, unzählige Verstöße festgestellt

Lübeck (ots) - Am Mittwochnachmittag (08.01.2025) kontrollierten Beamtinnen und Beamte verschiedener ostholsteinischer Polizeidienststellen und Auszubildenden in Eutin den Fahrzeugverkehr in Höhe der Zulassungsstelle. Während der fünfstündigen Kontrollzeit überprüften die Einsatzkräfte 180 Kraftfahrzeuge und ...