Stories about Grundrechte

Polizeiinspektion Hildesheim

POL-HI: Versammlungslagen im Stadtgebiet Hildesheim am 27.04.2024

Hildesheim (ots) - HILDESHEIM - (jpm) Für den morgigen Samstag wurden bei der Stadt Hildesheim als zuständige Versammlungsbehörde mehrere Kundgebungen und Aufzüge angezeigt. Die Polizeiinspektion Hildesheim bereitet sich seit mehreren Wochen sowohl personell als auch taktisch auf die Versammlungslagen vor und wird morgen mit eigenen sowie mit Unterstützung von ...

Polizeipräsidium Heilbronn

POL-HN: Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Heilbronn vom 22.03.2024 mit einem Bericht aus dem Stadtkreis Heilbronn

Heilbronn (ots) - Heilbronn: Wahlkampfveranstaltung der AfD in der Harmonie - Polizei ist gewappnet und gibt Informationen zu ihren Handlungsleitlinien Der AfD Kreisverband Heilbronn veranstaltet am Samstag, den 23.03.2024, in der Heilbronner Harmonie eine Wahlkampfveranstaltung. In diesem Zusammenhang wurden ...

Landespolizeiinspektion Gera

LPI-G: Polizeieinsatz aufgrund einer angemeldeten Versammlung am 09.03.2024

Gera (ots) - Gera: Vor dem Hintergrund einer angemeldeten Versammlung am 09. März 2024 in Gera befindet sich die Landespolizeiinspektion Gera am besagten Samstag im Einsatz. Zur Bewältigung der Einsatzlage unterstützten weitere Einsatzkräfte aus dem Freistaat Thüringen. Die Landespolizeiinspektion Gera verfolgt mit ihrem Einsatzkonzept das Ziel, die Grundrechte ...

Bundespolizeiinspektion Bremen

BPOL-HB: Frischer Wind für die Bundespolizei in Bremen

Polizeipräsidium Konstanz

POL-KN: (VS-Villingen) Landwirte blockieren Druckzentrum (29.02.2024)

Villingen-Schwenningen, Schwarzwald-Baar-Kreis (ots) - Am Donnerstagabend ist es vor dem Druckzentrum in der Straße "Auf Herdenen" nach derzeitigem Ermittlungsstand zu einer Spontanaktion von Landwirten gekommen. Insgesamt etwa 30 Traktoren, Lastwagen und Radlader sowie rund 100 Personen blockierten die Zufahrtswege und Einfahrten zum Druckzentrum, wodurch es ...

Landespolizeiinspektion Gera

LPI-G: Einsatzmaßnahmen in Ronneburg

Gera (ots) - Vor dem Hintergrund einer Veranstaltung zum heutigen "Politischen Aschermittwoch" in der Bogenbinderhalle in Ronneburg befindet sich die Landespolizeiinspektion Gera im Einsatz. Zur Bewältigung der Einsatzlage unterstützten weitere Einsatzkräfte aus dem Freistaat Thüringen die LPI Gera. Die Landespolizeiinspektion Gera verfolgt mit ihrem Einsatzkonzept das Ziel, die Grundrechte auf Versammlungs- und ...

Polizeipräsidium Konstanz

POL-KN: (Schwarzwald-Baar-Kreis) Landwirte blockieren Zentrallager (07.02.2024)

Schwarzwald-Baar-Kreis (ots) - Am Mittwochabend ist es im Schwarzwald-Baar-Kreis zu Spontanaktionen von Landwirten an Zentral- und Auslieferungslagern von verschiedenen Discountern gekommen. In Tuningen und Donaueschingen behinderten insgesamt bis zu 30 Traktoren die Zufahrtswege und Einfahrten von Logistikzentren, wodurch es teilweise zu Problemen bei der ...

Polizeipräsidium Trier

POL-PPTR: Behördenleitung der Polizei warnt eindringlich vor erheblichen Gefahren durch Traktoren auf Bundesautobahnen oder Blockadeaktionen

Trier/Region (ots) - Anja Rakowski und Ralf Krämer appellieren an die versammlungsteilnehmenden Landwirte, Winzer und Transporteure in der Region. "Bundesautobahnen sind für den Schnellverkehr bestimmt und nicht für Traktoren! Durch die teils hohen Geschwindigkeitsunterschiede und die häufig nicht erfolgten ...

Landespolizeidirektion Thüringen

LPD-EF: Landesweite Proteste der Landwirte am 31. Januar 2024

Erfurt (ots) - Am Mittwoch, dem 31. Januar 2024, kann es aufgrund landesweiter Protestaktionen im Zeitraum von etwa 08:00 bis 13:00 Uhr zu Beeinträchtigungen an den Thüringer Autobahnauffahrten kommen. Der Thüringer Bauernverband hat anlässlich der parallel stattfindenden Haushaltsdebatte im Bundestag zu den Demonstrationen aufgerufen. Mit Verkehrsbehinderungen abseits der Autobahnauffahrten und schon weit vor 08:00 ...

Landespolizeiinspektion Gera

LPI-G: Einsatz der Landespolizeiinspektion Gera anlässlich mehrerer angemeldeter Versammlungen

Gera (ots) - Vor dem Hintergrund mehrerer angemeldeter Versammlungen im Innenstadtbereich von Gera führt die Landespolizeiinspektion Gera am 27.01.2024 einen Polizeieinsatz durch. Zur Bewältigung der Einsatzlage unterstützen weitere Einsatzkräfte aus dem Freistaat Thüringen. Die Landespolizeiinspektion Gera ...

Landespolizeiinspektion Erfurt

LPI-EF: Demonstration führt zu Verkehrsbeeinträchtigungen

Erfurt (ots) - Eine Demonstration im Bereich des Landesfunkhauses des Mitteldeutschen Rundfunks wird am Donnerstag nicht nur in Erfurt, sondern auch in anderen Teilen von Mittelthüringen zu Verkehrsbeeinträchtigungen führen. Mehrere Korsos, bestehend aus etwa 500 Transportern, Lkws und Traktoren, werden ab etwa 07:00 Uhr aus den Bereichen Kornhochheim, Stadtroda und Hohenfelden nach Erfurt fahren. Ab etwa 10:00 Uhr ...

Kreispolizeibehörde Rhein-Sieg-Kreis

POL-SU: Demonstrationszug durch Eitorf - Mehrere tausend Menschen äußern friedlich ihre Meinung

Eitorf (ots) - Unter dem Motto "Eitorfer Bündnis gegen rechts" versammelten sich am Dienstagnachmittag (23. Januar) rund 3000 Menschen am Eitorfer Bahnhof. Von dort zog der angemeldete Aufzug ab 18.00 Uhr zum Eitorfer Marktplatz, auf dem es eine Abschlusskundgebung gab, die gegen 20.00 Uhr endete. Die Initiatoren des Aufzuges hatten die Demonstration als Reaktion auf ...

Landespolizeiinspektion Erfurt

LPI-EF: Bilanz zum Polizeieinsatz in Erfurt

Erfurt (ots) - Das Bündnis "Auf die Plätze" hatte für den heutigen Tag ab 12:00 Uhr eine Demonstration in der Erfurter Innenstadt angemeldet. Dem Aufruf folgten auf den Domplatz etwa 9.000 Menschen. Friedlich und ohne nennenswerte Störungen zog die Versammlung mit einem über 1,5 km langen Aufzug durch das Stadtzentrum. Die Erfurter Polizei sicherte zusammen mit der Polizei aus Saalfeld sowie der Bereitschaftspolizei ...

Landespolizeiinspektion Erfurt

LPI-EF: Polizeieinsatz zu Demonstrationen in Erfurt

Erfurt (ots) - Für den 20.01.2024 wurden in Erfurt mehrere Demonstrationen angemeldet. Die Polizei Erfurt bereitet einen entsprechenden Einsatz vor, um das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu schützen und für einen friedlichen Verlauf aller Versammlungen zu sorgen. Im Bereich des Thüringer Landtages kann es aufgrund einer Kundgebung mit mehreren Pkws, Zugmaschinen und Traktoren zwischen 12:00 Uhr und 13:00 Uhr zu ...

Polizeipräsidium Trier

POL-PPTR: Demonstration und Protestfahrt der Landwirte und Logistikunternehmen in der Stadt Bitburg

Polizeiinspektion Göttingen

POL-GÖ: (13/2024) Demonstration "Versammlungsfreiheit statt Extremismus" mit Gegenkundgebungen - Polizei bereitet sich auf einen der größten Einsätze der letzten Jahre vor, mehrere Hundert Beamte im Einsatz

Landespolizeidirektion Thüringen

LPD-EF: Polizeieinsatz zu Demonstrationen und Protestaktionen der Landwirte am 8. Januar 2024

Erfurt (ots) - Für den heutigen Montag, 08.01.2024, hatte der Thüringer Bauernverband im Rahmen bundesweiter Proteste eine Demonstration auf dem Juri-Gagarin-Ring in Erfurt angemeldet. In der Spitze beteiligten sich thüringenweit Schätzungen zufolge bis zu ca. 3.800 Fahrzeuge und 6.500 Personen an den Protesten, ...

Polizeipräsidium Trier

POL-PPTR: Proteste der Landwirte schon in vollem Gange

Polizeipräsidium Westpfalz

POL-PPWP: Aktuelle Informationen zu den Protestaktionen am 8. Januar 2024

Westpfalz (ots) - Am heutigen Montag, den 8. Januar 2024, finden bundes- und landesweit Proteste der Landwirte und unterstützenden Logistikunternehmen statt. Als Ausdruck ihres Protestes versammeln sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Traktoren und anderen Fahrzeugen und blockieren so zeitweise Straßen. Bei den in der Westpfalz angemeldeten Versammlungen ...

Polizeipräsidium Westpfalz

POL-PPWP: Protestaktionen am 8. Januar 2024

Westpfalz (ots) - Für den kommenden Montag, 8. Januar 2024, sind bundes- und landesweit Protestaktionen von Landwirten und unterstützenden Logistikunternehmen angekündigt. Auch bei mehreren Stadt- und Kreisverwaltungen in der Westpfalz sind Anmeldungen zu Demonstrationen eingegangen. Örtliche Schwerpunkte liegen dabei in und um die Städte Kaiserslautern, Pirmasens und Zweibrücken. Neben diversen Autobahnauffahrten ...

Polizeidirektion Trier

POL-PDTR: Versammlung am Samstag, 06.01.24 in der Innenstadt von Saarburg

Saarburg (ots) - Landwirte aus dem Kreis Trier- Saarburg haben für den Nachmittag des Samstag, 06.01.24 eine Versammlung im Bereich City- Parkplatz Saarburg angemeldet. Im Vorfeld fand ein konstruktives Kooperationsgespräch zwischen dem Versammlungsleiter, der Versammlungsbehörde, der VG Saarburg- Kell und der Polizeiinspektion Saarburg statt. Laut ...

Polizeipräsidium Trier

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POL-PPTR: Groß-Demonstration im Stadtgebiet Trier am 08.01.2024: Polizei Trier informiert über geplante Verkehrsmaßnahmen

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: KORREKTUR (Hashtag): Landesweite Proteste des Bauernverbandes am Montag

Schwerin (ots) - Für die kommende Woche sind durch den Deutschen Bauerverband bundesweite Proteste gegen die geplante Streichung der Agrardieselbeihilfe und der Kfz-Steuerbefreiung angekündigt. Mecklenburg-Vorpommern ist am Montag, den 8. Januar 2024, ebenfalls von dem Protestgeschehen betroffen. In der Folge wurden unter anderem durch den Bauernverband MV und ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Landesweite Proteste des Bauernverbandes am Montag

Schwerin (ots) - Für die kommende Woche sind durch den Deutschen Bauerverband bundesweite Proteste gegen die geplante Streichung der Agrardieselbeihilfe und der Kfz-Steuerbefreiung angekündigt. Mecklenburg-Vorpommern ist am Montag, den 8. Januar 2024, ebenfalls von dem Protestgeschehen betroffen. In der Folge wurden unter anderem durch den Bauernverband ...