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Polizeipräsidium Ulm

POL-UL: (UL) Ulm - Mit falschem Versicherungskennzeichen unterwegs
Am Montag stellte die Polizei gleich zwei Verstöße in der Ulmer Weststadt fest.

Ulm (ots)

In beiden Fällen waren die 17 und 26 Jahre alten Männer nachmittags mit ihren Rollern unterwegs. Angebracht waren noch die alten, schwarzen Versicherungskennzeichen. Diese waren aber nur bis einschließlich 28.02.2021 gültig und hätten gegen Neue getauscht werden müssen. Da sie dennoch damit fuhren, sehen die Fahrer nun Anzeigen entgegen. Ihre Roller mussten sie abstellen und durften nicht mehr weiterfahren.

Ob das Kennzeichen aktuell ist kann die Polizei schnell erkennen. Denn die Farbe wechselt jedes Jahr und ist für das Versicherungsjahr 2021/2022 blau. Das neue Versicherungsjahr beginnt am 1. März. Kraftfahrzeuge mit Versicherungskennzeichen benötigen dann einen neuen Schutz. Deshalb sollten sich Besitzer solcher Fahrzeuge rechtzeitig um die Erneuerung der Versicherung kümmern und sich das aktuelle Schild besorgen. Bis zu einer Geschwindigkeit von 45 km/h wird keine Zulassung über die Kfz-Zulassungsstelle benötigt. Eine Betriebserlaubnis und eine Haftpflichtversicherung sind aber trotzdem erforderlich. Als Nachweis für eine bestehende Versicherung dient dabei das sogenannte Versicherungskennzeichen. Das muss jedes Jahr rechtzeitig beantragt und zum 1. März gewechselt werden.

Die Versicherung von Kraftfahrzeugen ist immer wichtig. Denn bei einem Unfall können sehr schnell Sach- oder Personenschäden entstehen. Hierbei fallen häufig Reparaturkosten und Arztrechnungen von mehreren Tausend Euro an. Damit der Geschädigte seinen Schaden sicher ersetzt bekommt ist eine Versicherung zwingend notwendig. Dies ist im Pflichtversicherungsgesetz geregelt. Ein Verstoß hiergegen stellt eine Straftat dar und kann im schlimmsten Fall eine Haftstrafe nach sich ziehen. Zudem muss der Verursacher, ohne Versicherungsschutz, mit seinem Privatvermögen für den Schaden aufkommen.

Folgende Fahrzeuge benötigen ein Versicherungskennzeichen:

Kleinkrafträder mit einem Hubraum von maximal 50 ccm und einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von maximal 45 km/h.

   - Also Mofas, Mopeds sowie Roller bis max 50 Kubikzentimeter 
     Hubraum.
   - Quads und Trikes, wenn diese über die gleichen Vorgaben 
     verfügen.
   - Mofas und Mopeds aus Produktionen der ehemaligen DDR mit einer 
     Höchstgeschwindigkeit von maximal 60 km/h, die erstmals vor dem 
     1.3.1992 versichert waren.
   - Vierrädrige Leichtkraftfahrzeuge bis maximal 350 kg Leermasse 
     und einer Höchstgeschwindigkeit von maximal 45 km/h.
   - auch Segways, bei der der elektrische Antrieb eine 
     Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h ermöglicht.
   - Pedelecs mit Motoren über 250 Watt bzw. einer Tretunterstützung 
     über 25 km/h oder einer Anfahrhilfe über 6 km/h.
   - Motorisierte Krankenfahrstühle (Führerscheinklasse M und S).
   - Seit neuestem wird ein Versicherungskennzeichen auch für 
     E-Scooter mit Betriebserlaubnis benötigt.

+++++++ 0397913 0396733

Joachim Schulz, Tel. 0731/188-1111

Rückfragen bitte an:

Polizeipräsidium Ulm
Telefon: 0731 188-0
E-Mail: ulm.pp@polizei.bwl.de
http://www.polizei-bw.de/

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