Erfurt (ots)

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamtes Erfurt kontrollierte am 1. und 2. September 2023 im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung das Wach- und Sicherheitsgewerbe in Thüringen und Südwestsachsen.

Im Fokus standen sämtliche Aufgabenbereiche dieser Branche, wie beispielsweise der Objektschutz sowie Sicherungstätigkeiten bei Veranstaltungen. Insgesamt 67 Objekte beziehungsweise Veranstaltungen wurden geprüft (49 in Thüringen und 18 in Südwestsachsen).

Im Einsatz waren 97 Zöllnerinnen und Zöllner (56 in Thüringen und 41 in Südwestsachsen), die insgesamt 248 Beschäftigte zu ihren Arbeitsverhältnissen befragten (161 in Thüringen und 87 in Südwestsachsen).

Kontrolliert wurde insbesondere die Einhaltung des Mindestlohns und der sozialversicherungsrechtlichen Pflichten, der Aufenthaltsstatus bei der Beschäftigung von Ausländern sowie der unrechtmäßige Bezug von Sozialleistungen.

In 29 Fällen stellten die Zöllnerinnen und Zöllner Hinweise auf mögliche Unregelmäßigkeiten fest, die weiter aufgeklärt werden müssen:

   - Mindestlohn: 7
   - Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen: 5
   - Scheinselbstständigkeit: 2
   - Illegale Beschäftigung von Ausländern: 1
   - Sonstige (zum Beispiel Nichtmitführung von Ausweispapieren): 14

An die Schwerpunktprüfung schließen sich umfangreiche Geschäftsunterlagenprüfungen an, in der die vor Ort erhobenen Daten der Beschäftigten mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Arbeitgeber abgeglichen werden.

Zusatzinformation:

Mit der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung trägt der Zoll durch umfangreiche Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei und ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen.

Die Prüfungen der FKS erfolgen risikoorientiert. Dabei führen die Beschäftigten des Zolls sowohl stichprobenweise Prüfungen als auch vollständige Prüfungen aller Beschäftigten eines Arbeitgebers durch. In besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen führt die FKS ganzjährig regelmäßig bundesweite, aber auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch und sorgt damit für eine besonders hohe Anzahl an Prüfungen in der jeweiligen Branche.