Berlin (ots)

Unionsfraktion fordert neues einheitliches Zeitregime in Europa

Am Dienstag hat die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ein Positionspapier zur Neuregelung der Zeitumstellung beschlossen. Hierzu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und der für Technikfolgenabschätzung zuständige Berichterstatter, Philipp Lengsfeld:

Albert Rupprecht: "Seit 2007 wurde keine offizielle Bewertung der Auswirkungen der Zeitumstellung durch die Europäische Kommission mehr vorgenommen. Der im Auftrag der Europäischen Kommission im September 2014 von der Beratungsfirma ICF International vorgelegte Bericht 'The application of summertime in Europe' kam aber zu dem Ergebnis, dass uneinheitliche Sommerzeitregelungen innerhalb der EU die vernetzten Wirtschaftssektoren mit grenzüberschreitenden Aktivitäten beeinträchtigen könnten.

Wir als Unionsfraktion fordern die Europäische Kommission daher auf, einen Vorschlag zur Änderung der Richtlinie 2000/84/EG zur Regelung der Sommerzeit vorzulegen mit dem Ziel, die Zeitumstellung abzuschaffen und gleichzeitig eine Neuregelung für ein weiterhin dauerhaftes einheitliches Zeitregime in Europa zu treffen."

Philipp Lengsfeld: "Die möglichen oder tatsächlichen Energieeinsparungen durch die geltende Zeitumstellung sind laut Studie 'Bilanz der Sommerzeit' des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) allenfalls minimal oder sogar ganz zu vernachlässigen. Auch ein gesamtwirtschaftlicher Nutzen durch die Zeitumstellung ist nicht nachzuweisen. Außerdem kann der Anpassungsprozess an die Zeitumstellung manchen Menschen gesundheitlich größere Mühe bereiten als angenommen.

Die nun erfolgte Positionierung der Unionsfraktion ist deshalb ein wichtiger Schritt und liegt auf einer Linie mit Parteitagsbeschlüssen sowohl der CDU als auch der CSU. Damit senden wir ein klares Signal nach Brüssel, in dieser Frage tätig zu werden."

Hintergrund

Beide Unionsparteien haben Beschlüsse gefasst, die darauf abzielen, die Zeitumstellung abzuschaffen - die CDU auf ihrem Parteitag am 5. April 2014 und die CSU auf ihrem kleinen Parteitag am 16. März 2013.

Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschatzung des Deutschen Bundestages hatte das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) mit der Durchführung eines Projekts mit dem Titel "Bilanz der Sommerzeit" beauftragt. Das TAB hat seinen Endbericht hierzu im Februar 2016 vorgelegt. Den vollständigen Bericht finden Sie hier: http://ots.de/L6Yr6

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