CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Mayer: THW erhält deutlich mehr Mittel

11.11.2016 – 16:15

Berlin (ots)

Neue Stellen und bessere Ausstattung

Das Technische Hilfswerk (THW) erhält auch im kommenden Jahr deutlich mehr Mittel. Das haben die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD am Donnerstagabend in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses beschlossen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer:

"Das THW hat in den vergangenen Monaten Großartiges geleistet: ob bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise oder bei dem Hochwasser-Einsatz in Bayern im Sommer 2016. Das Hilfswerk muss auch weiterhin in der Lage sein, die vielfältigen Anforderungen zu meistern.

Aus diesem Grund ist es zu begrüßen, dass die Mittel für Personal und technische Ausstattung gegenüber dem laufenden Jahr erheblich aufgestockt wurden. Das THW erhält insgesamt 170 zusätzliche Stellen. Für die Erneuerung des Fuhrparks werden im kommenden Jahr 15 Millionen Euro mehr zur Verfügung gestellt. Hinzu kommen 85 Millionen Euro durch Verpflichtungsermächtigungen für die darauf folgenden Jahre. Damit können insgesamt bis 2023 mehr als 621 LKW und Bergungsräumgeräte angeschafft und ausgetauscht werden. Als ehrenamtlich getragene Einsatzorganisation des Bundes müssen unsere Helferinnen und Helfer sich auf die Technik verlassen können.

Beschlossen wurde außerdem eine Nachwuchskampagne für das THW, für die im kommenden Jahr zusätzlich 3 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. Mit diesen Mitteln sollen überregionale und bundesweite Maßnahmen der Nachwuchsgewinnung finanziert werden. Die THW-Jugend e.V. und die Bundesvereinigung der Helfer und Förderer des THW erhalten hieraus 900.000 Euro bzw. 250.000 Euro.

Das Ergebnis der Haushaltsverhandlungen ist ein wichtiges und eindeutiges Signal, dass diese herausragenden Leistungen des THW von der Politik anerkannt werden. Unser Dank gilt an dieser Stelle den Kolleginnen und Kollegen der CDU/CSU-Fraktion und der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, die sich nachdrücklich für eine bessere Ausstattung des THW eingesetzt haben."

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