Berlin (ots)

Zu den Ergebnissen des deutsch-französischen
Gipfeltreffens bei Strassburg am 31.Januar 2001 erklärt der
europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter
Hintze MdB:

Bundeskanzler Schröder und Außenminister Fischer haben den
deutsch-französischen Beziehungen im vergangenen Jahr mit unsensiblen
Aktionen einen Kälteschock zugefügt. Für den Misserfolg des
Europäischen Rats von Nizza ist auch die Bundesregierung mit
verantwortlich. Ich begrüße deshalb das neuerdings zu erkennende
Bemühen, die Versäumnisse der Vergangenheit aufzuarbeiten und das
deutsch-französische Klima wieder zu erwärmen.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt alle Initiativen, eine
gemeinsame Haltung von Paris und Berlin zu den anstehenden
Herausforderungen von der EU-Erweiterung über die notwendigen
Reformen der Agrar- und Regionalpolitik bis zur europäischen
Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu erarbeiten.
Deutsch-französische Initiativen müssen für die anderen Partner in
der EU wie für Kommission und Europäisches Parlament transparent
sein. Bundeskanzler Schröder ist in Gefahr, eine Wiederannäherung an
Paris mit wachsendem Misstrauen in der Europäischen Union teuer zu
bezahlen.

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