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Mitteldeutsche Zeitung: zu Landtag/Sachsen-Anhalt

10.06.2011 – 19:02

Halle (ots)

Chance vertan. Sachsen-Anhalts Landtag hätte in dieser Woche Eigenwerbung betreiben können. Werbung für Parlamentarismus und Gewaltenteilung. Die Abgeordneten hätten nur den Mut aufbringen müssen, dem Haseloff-Kabinett auf die Finger zu klopfen. Weil sich nämlich die schwarz-rote Landesregierung still und leise 45 neue Stellen in der Staatskanzlei und den Ministerien genehmigen will. Vorbei an Landtag und Haushalt. Einen gewählten Volksvertreter hätte das beleidigen müssen. Hat es aber nicht. Hätte, Wenn und Aber - die Realität sieht anders aus. Die festgefügten Rollenspiele lassen offenbar keinen Raum mehr für politische Kreativität.

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