Stories about Politik

Kölnische Rundschau

Verantwortung, die nicht vergeht / Kommentar von Raimund Neuß zum 80. Jahrestag der deutschen Kapitulation am 8. Mai 1945.

Köln (ots) - Vergangenheit, die nicht vergehen will - so hat der verstorbene Historiker Ernst Nolte im Jahr 1986 einen Aufsatz betitelt, der zu den Auslösern des damaligen Historikerstreits gehörte. Nolte thematisierte die zähe Präsenz der NS-Vergangenheit, vermutete in diesem Zusammenhang, dass historische ...

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Mehrheit hält AfD für rechtsextrem, Verbotsverfahren umstritten

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Deutliche Mehrheit hält Pistorius für gute Besetzung, Merz weiter mit wenig Rückhalt

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ ARD-DeutschlandTREND: Gut jeder Fünfte will mehr Erinnerung an Nazi-Verbrechen

Save the Children Deutschland e.V.

Klimabericht von Save the Children: Ein Drittel der heute Fünfjährigen könnte vor gefährlichen Hitzewellen bewahrt werden

Berlin/Brüssel (ots) - - Studie vergleicht Folgen der Erderwärmung um 1,5 Grad, 2,7 Grad und 3,5 Grad Celsius für das Leben von Kindern. - Umsetzung ambitionierter Klimamaßnahmen würde Extremwetter-Risiken erheblich senken. - Save the Children fordert Klimapolitik, die Kinder in den Mittelpunkt stellt. Im ...

PHOENIX

Strack-Zimmermann (FDP) fordert Taurus-Lieferung vom neuen Bundeskanzler Merz

Straßburg/Bonn (ots) - Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Europaabgeordnete Vorsitzende des EU-Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung,zeigt sich im Interview mit dem Fernsehsender phoenix zuversichtlich, dass der neugewählte Bundeskanzler Friedrich Merz seine bisherigen Forderungen nun einhält und Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine liefert. "Es wäre ...

Frankfurter Rundschau

Hohe Erwartungen

Frankfurt (ots) - Mit dem Treffen zwischen Kanzler Friedrich Merz und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron ist die Hoffnung verbunden, sie könnten den stotternden deutsch-französischen Motor wieder in Gang bringen. Das alte Erfolgsmodell ist aber nicht mehr zeitgemäß. Stammt es doch aus einer Zeit, in der das europäische Bündnis homogener war, die Herausforderungen weniger und nicht so komplex sowie die Bereitschaft größer, Paris und Berlin zu folgen. ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Merz-Treffen mit Macron

Paris (ots) - Merz' Besuch in Frankreich war ein starker Auftakt. Deutschland wird sich außen- und sicherheitspolitisch nie mehr so auf die USA verlassen können wie früher. Gerade deshalb braucht es in der Verteidigungspolitik generell eine stärkere Zusammenarbeit der Europäer. Dem neuen Kanzler ist sehr bewusst, dass Deutschland mehr Verantwortung übernehmen muss. Hierfür war die Reform der Schuldenbremse wichtig. ...

Deutsche Feuerwehr-Gewerkschaft (DFeuG)

Erwartung an kritische Infrastruktur - Ausfall im Digitalfunk / Kurzbeschreibung der Deutschen Feuerwehr Gewerkschaft, Fachgruppe Leitstellen

Mitteldeutsche Zeitung

Haseloff: Folgen von Krieg und Besatzung benachteiligen Ostdeutschland bis heute

Halle (ots) - 80 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs hat Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) auf bis heute spürbare Folgen aufmerksam gemacht. Die Reparationsforderungen der Alliierten hätten sich in Ost und West deutlich unterschieden, sagte der Regierungschef der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagausgabe). 2.400 ...

Straubinger Tagblatt

Pressestimmezu Merz in Frankreich:

Landshuter Zeitung/Straubinger Tagblatt (ots) - Vieles belastet bereits jetzt den Start von Friedrich Merz als Bundeskanzler, in einer Beziehung aber beginnt er gut: der deutsch-französischen. Er und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wirken entschlossen, diese als enge Partnerschaft nicht nur darzustellen - das wäre nichts Neues -, sondern auch aktiv zu gestalten. Es ist viel mehr als eine Binsenweisheit, dass Europa eine solide Achse Paris - Berlin braucht, um zu ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

CSU- und FREIE WÄHLER-Landtagsfraktionen zur Weidepflicht: Öko-Milcherzeugung muss weiterhin möglich sein

München (ots) - Die europäischen Regelungen und Auslegungen zur Weidepflicht im Ökolandbau sorgen bei zahlreichen Landwirtinnen und Landwirten für Verunsicherung. Der Agrarausschuss des Bayerischen Landtags hat heute dazu auf Veranlassung der Landtagfraktionen von CSU und FREIEN WÄHLERN einen Antrag ...

Bundesärztekammer

Einladung zur Vorab-Pressekonferenz zum 129. Deutschen Ärztetag am 13.5.2025

Berlin (ots) - Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Koalitionsvertrag ist unterschrieben und die neue Bundesregierung ist im Amt. Wir möchten mit Ihnen die gesundheitspolitischen Vorhaben der neuen Legislaturperiode besprechen und sie aus ärztlicher Perspektive bewerten und einordnen. Darüber hinaus möchten wir Ihnen einen Überblick über die Themen des ...

ibw - Informationszentrale der Bayerischen Wirtschaft e.V.

bayme vbm vbw Präsident Wolfram Hatz eröffnet Ludwig-Erhard-Gipfel / Hatz: "Antwort auf Herausforderungen muss lauten: 'Make Europe great again'"

München (ots) - Unter dem Titel "Neue Weltwirtschaftsordnung" eröffneten die vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. sowie die bayerischen Metall- und Elektroarbeitgeberverbände bayme vbm als Co-Veranstalter den ersten Tag des Ludwig-Erhard-Gipfels am Tegernsee. In seiner Begrüßungsrede fordert bayme ...

Frankfurter Rundschau

Linken-Chefin Schwerdtner fordert Armutsbeauftragten

Frankfurter Rundschau (ots) - Die Linke hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, den Kampf gegen Armut in Deutschland aufzunehmen und dafür eine Armutsbeauftragte oder einen Armutsbeauftragten einzusetzen. "Armutsbetroffene haben keine Lobbyisten in der Regierung und bei den Regierungsparteien", sagte Parteichefin Ines Schwerdtner der Frankfurter Rundschau (Donnerstagsausgabe, 8.5.2025). "Ihre Probleme kommen in der ...

Bender GmbH & Co. KG

Führungswechsel bei Bender – dem weltweiten Anbieter für Lösungen, die elektrische Anlagen intelligent und sicherer machen

ZDF

"maybrit illner" im ZDF: "Fehlstart mit Folgen – wie stark ist Kanzler Merz?"

Pharma Deutschland e.V.

Kommunalabwasserrichtlinie (KARL): Europäisches Parlament fordert neue Abschätzung der Folgen für die Arzneimittelbranche

Berlin (ots) - Pharma Deutschland begrüßt den Beschluss des Parlamentes als wichtiges Signal für eine notwendige Überarbeitung der KARL. Das Europäische Parlament (EP) hat heute den Initiativbericht zur Wasserresilienzstrategie verabschiedet und darin einen Beschluss zur Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) ...

dbb beamtenbund und tarifunion

Neues Ministerium für Digitales und Staatsmodernisierung / dbb-Chef Silberbach: "Wir brauchen dringend eine Trendwende"

Berlin (ots) - Mit der Gründung des neuen Ministeriums setzt die Bundesregierung aus Sicht des dbb ein starkes Zeichen für die Zukunftsfähigkeit des Landes. Der dbb Bundesvorsitzende Ulrich Silberbach begrüßte am 7. Mai 2025, dass die Digitalisierung nun auf Bundesebene mit der notwendigen politischen ...

Genossenschaftsverband Bayern e.V.

GVB begrüßt geplante Entlastungen für Regionalbanken / Regulatorische Proportionalität rückt stärker in den Fokus der BaFin - Müller: "Wichtiger Schritt für kleine Institute"

München (ots) - Zustimmend hat der Genossenschaftsverband Bayern (GVB) auf die Ankündigung von BaFin-Präsident Mark Branson auf der Jahrespressekonferenz der Aufsicht reagiert, kleinere Regionalbanken regulatorisch entlasten zu wollen. So sollen Vorgaben der europäischen Bankenaufsicht EBA zur Nachhaltigkeit ...

ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.

Krisensymptom Innenstadt: Immobilienwirtschaft fordert mutige Schritte zur urbanen Erneuerung – ZIA stellt neues Positionspapier zur Innenentwicklung auf der polis Convention vor

Krisensymptom Innenstadt: Immobilienwirtschaft fordert mutige Schritte zur urbanen Erneuerung – ZIA stellt neues Positionspapier zur Innenentwicklung auf der polis Convention vor Berlin, 7.5.2025 – Der Zentrale Immobilien Ausschuss, ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Staatsanwaltschaft Köln widerspricht Darstellung des Erzbistums nach Einstellung der Meineid-Ermittlungen gegen Kardinal Woelki

Köln (ots) - Die Staatsanwaltschaft Köln hat der Darstellung des Erzbistums widersprochen, Kardinal Rainer Maria Woelki sei im Zuge der Ermittlungen wegen Meineids entlastet worden. Jetzt zu sagen, Woelki sei unschuldig und habe nicht gelogen, "finde ich schon ziemlich stark", sagte der Sprecher der ...

Sallinger Consulting GmbH

Warum denkmalgeschützte Immobilien als Kapitalanlage zunehmend an Bedeutung gewinnen

BNI Berlin/Brandenburg Ost

Der Bussard kommt: Ein starkes Unternehmerteam für Frohnau