Mainz. (ots) - Es ist völlig legitim, dass juristisch geprüft wird, ob eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz rechtens ist. Aber etwas absurd ist das Ganze schon: Denn selbstverständlich muss die AfD beobachtet werden. Noch genauer und noch schärfer als bislang, wegen der Verfassungsfeinde und klar rechtsextremen Umtriebe in ihr. Ihre Vertreter sind ...
Saarbrücken (ots) - Der Vorsitzende der saarländischen AfD, Carsten Becker, hat eine deutliche Nähe zu rechtsextremen Gruppierungen und Positionen. Nach Recherchen des Saarländischen Rundfunk (SR) tritt er etwa bei rechtsextremen Medien in Erscheinung - mit verfassungsfeindlichen Äußerungen. Für ein ...
Berlin (ots) - Kurzform: Die neue Rechte ist eine Polarisierungsmaschine in einer ohnehin angespannten Zeit zwischen Inflation, Ukraine-Krieg und Fluchtkrise. Die Einstufung als "rechtsextrem" ist vor allem ein Signal. Das aber reicht nicht. Die Gesellschaft muss extremistischen Gegenkulturen entgegentreten: mit ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Potsdam (ots) - ((Sperrfrist 2.9., 16:00 Uhr)) Bei mindestens zehn Mitarbeitern der brandenburgischen AfD-Landtagsfraktion besteht der Verdacht, dass sie einen rechtsextremistischen Hintergrund haben. Das ergibt sich aus der Analyse einer internen Liste des Landtags, die den rbb-Redaktionen "Landespolitik ...
Mainz (ots) - Eine Recherche des ARD-Politikmagazins "Report Mainz" Mainz. Der rheinland-pfälzische AfD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Michael Frisch, hat nach Recherchen des ARD-Politikmagazins "Report Mainz" im Jahr 2019 über mehrere Monate einen ehemals polizeibekannten Rechtsextremen und ...
Hamburg (ots) - Der Leiter der Social-Media-Abteilung der Bundeswehr sympathisiert öffentlich mit einem Rechtsradikalen. Wie Recherchen des ARD-Politikmagazins "Panorama" (NDR) zeigen, ist Oberstleutnant Marcel B. auf dem sozialen Netzwerk Instagram mit einem Anhänger der "Identitären Bewegung" seit Jahren vernetzt und kommentiert einschlägige Beiträge des Mannes mit dem Netznamen "incredible bramborska" mit ...
Spotify sollte gegen rechtslastige Podcast-Reihe vorgehen WeAct-Petition verlangt “Lagebesprechung” aus Angebot zu löschen Berlin, 19. Mai 2020. Mit der Petition “Kein Platz für Neonazi-Propaganda auf Spotify!” will David Kiefer aus Berlin erreichen, dass der Streamingdienst Spotify das Angebot der Reihe ...
Berlin (ots) - Nachdem der Verfassungsschutz die Identitäre Bewegung in Deutschland als rechtsextremistisch eingestuft hat, werfen einige dem Inlandsgeheimdienst vor, er habe damit das «Grundgesetz für verfassungsfeindlich» erklärt. In einem auf mehreren Portalen veröffentlichten Beitrag behauptet etwa die frühere DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld, künftig sei «rechtsextrem, wer es wagt, auf die Einhaltung des ...
Frankfurt am Main (ots) - Nach der gestrigen Pressemitteilung des Bundesamts für Verfassungsschutz, die Identitäre Bewegung Deutschland als "gesichert rechtsextremistische Bewegung" einzustufen, wird wieder verstärkt über die Identitäre Bewegung berichtet. Das Bundesamt für Verfassungsschutz kürzt die ...
Frankfurt am Main (ots) - In den vergangenen Tagen wurde wieder vermehrt über die Aktivitäten der Identitären Bewegung Deutschland berichtet. Dabei wurde die Identitäre Bewegung wiederholt mit "IB" abgekürzt. Der Internationale Bund stellt klar: wo "IB" draufsteht, sollte auch immer der IB drin sein. Der ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Vor der für Morgen (17.6.) geplanten zentralen Demonstration der rechtsextremen "Identitären Bewegung" in Berlin fordert die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Eva Högl, bundesweit eine Beobachtung einzelner AfD-Funktionären durch den Verfassungsschutz. Högl sagte dem ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Die Berliner AfD hat erfolglos versucht, ihre Zusammenarbeit mit der Identitären Bewegung zu dementieren und die Ausstrahlung der rbb-Dokumentation "Die Stunde der Populisten" gerichtlich untersagen zu lassen. Das Landgericht Berlin mochte eine entsprechende einstweilige Verfügung jedoch nicht ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Mitglieder der Jugendorganisation der AfD arbeiten mit der "Identitären Bewegung" zusammen. Das hat der Vorsitzende der "Jungen Alternative" Berlin, Thorsten Weiß, dem rbb gegenüber erstmals bestätigt. Die europaweit agierende "Identitäre Bewegung" wird vom Verfassungsschutz beobachtet und als ...
