Stories about Gesetz

Provinzial Holding AG

Geschäftsjahr 2025: Provinzial treibt Transformation voran, stärkt die Substanz und baut Neugeschäft aus

CMS

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CMS berät dormakaba bei der Übernahme des Flughafen-Softwareunternehmens AirSphere

Sky Deutschland

"Diese Ochsenknechts": Große News am Kapstadt-Beach und Nataschas Wahrheit zum Staffelfinale

Neue Westfälische (Bielefeld)

Hunderte Verstöße gegen Spritpreisregel in NRW bleiben folgenlos - ADAC kritisiert "zahnlosen Tiger"

Bielefeld (ots) - Hunderte Tankstellen in Nordrhein-Westfalen verstoßen gegen die gesetzliche Spritpreisregel - doch geahndet wird bislang kein einziger Fall. Seit Anfang April wurden in NRW insgesamt 2.634 unzulässige Preiserhöhungen durch 447 Tankstellen registriert, wie aus einer Analyse von Daten des ...

Animal Equality Germany e.V.

Großer Protestzug durch Brüssel: EU-Kommission verrät den Tierschutz / EU-Kommission bricht immer wieder Versprechen zum Tierschutz / Animal Equality fordert Gesetzesreform und Käfigverbot

Brüssel/Berlin (ots) - Mehr als 100 Aktivist*innen von Animal Equality haben am 20. und 21. Mai mit außergewöhnlichen Aktionen in Brüssel gegen das gebrochene Versprechen der Europäischen Kommission protestiert. Diese hatte vor Jahren versprochen, die Tierschutzgesetzgebung zu reformieren - das hat sie bis ...

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Medien-Info: BAG-Urteil im Fall Egenberger: ver.di sieht die Rechte von Kirchenbeschäftigten trotz negativer Einzelfallentscheidung gestärkt

BAG-Urteil im Fall Egenberger: ver.di sieht die Rechte von Kirchenbeschäftigten trotz negativer Einzelfallentscheidung gestärkt Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) bedauert die heutige Einzelfallentscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG), das den Entschädigungsanspruch von Vera Egenberger gegen ...

IDD GmbH - Institut für Datenschutz und Datensicherheit

IDD GmbH erklärt ganzheitliche Compliance: Warum Datenschutz, IT-Sicherheit und KI zusammen gedacht werden müssen

Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V.

VNW-Direktor Andreas Breitner: „Olympia führt nicht automatisch zu Mieterhöhungen. Der Senat hat alle Instrumente in der Hand, diese zu verhindern. Er wird sie nutzen.“

34/2026 Ein im Auftrag der Linken erstelltes Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages ergibt, dass es keinen zwingenden Zusammenhang zwischen Olympischen Spielen und steigenden Immobilien- oder Mietpreisen gibt. Die Gefahr besteht vor allem dann, wenn die Stadt keine geeigneten Maßnahmen ...

Sven Lorenz GmbH

Der größte Denkfehler von Unternehmern: Sven Lorenz verrät, warum die eigene Firma keine finanzielle Zukunftssicherung garantiert und wie es besser geht

SPD-Europabüro Maria Noichl

Opferschutz europaweit stärken - Maria Noichl, MdEP & Birgit Sippel, MdEP

EU schafft verbindlichere Standards für Betroffene Beim Schutz von Opfern von Straftaten bestehen in der Europäischen Union weiterhin erhebliche Unterschiede – etwa beim Zugang zu Beratung, Entschädigung und Verfahrensrechten. Weniger als die Hälfte der Opfer meldet laut EU-Kommission überhaupt eine Straftat, viele erhalten keine angemessene Unterstützung, ...

CMS

DSGVO-Bußgeldpraxis gewinnt an Fahrt – 6 Milliarden Euro überschritten

Deutsche Psychotherapeuten Vereinigung e.V. (DPtV)

Psychotherapeutische Versorgung nicht vor die Wand fahren!

Gesundheitsausschuss: DPtV warnt im Bundestag vor weiteren Einschnitten Berlin, 21. Mai 2026 – Im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags warnte die Deutsche PsychotherapeutenVereinigung (DPtV) gestern vor weiteren Einschnitten in die ambulante psychotherapeutische Versorgung: „Wir fordern den Gesetzgeber auf, die geplante Regelung zur Verhinderung von Kurzzeittherapiezuschlägen im ...

Deutscher Feuerwehrverband e. V. (DFV)

Expertenwissen zu mehrstufigem Vergabeverfahren / "DFV direkt": Normung ist wertvolle Basis für Konstruktion von Feuerwehrfahrzeugen

Berlin (ots) - Für Feuerwehren und deren Verantwortliche sind zielgerichtete und korrekte Beschaffungen von Fahrzeugen für den Dienstbetrieb immens wichtig. Zugleich sind sie aber anspruchsvoll und herausfordernd vor allem deshalb, weil sich diese Thematik in einem sehr speziellen Spektrum bewegt, das Feuerwehren ...

Heid Immobilienbewertung & Immobiliengutachter sowie Sachverständigen GmbH

André Heid von der Heid Immobilien GmbH erklärt: Warum hohe Mieten Ihre größte Schwachstelle sein können

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Gegen Abschaffung von Tempo 30 in Berlin: Deutsche Umwelthilfe startet neue Rechtsverfahren

Berlin (ots) - - Elsenstraße in Treptow-Köpenick und Albrechtstraße in Steglitz-Zehlendorf: DUH initiiert zwei Eilverfahren gegen rechtswidrige Aufhebung von Tempo 30 in Berlin - Tempo 50 gefährdet insbesondere Radfahrende und Kinder auf stark genutzten Schulwegen, Anwohnende leiden unter zusätzlichem Lärm und Luftverschmutzung - DUH ruft Menschen in Berlin auf, ...

Europäisches Verbraucherzentrum Deutschland

Digitale Maut: Europäisches Verbraucherzentrum fordert Nachbesserungen bei Regeln und Sanktionen

SPD-Bundestagsfraktion

Mehr Transparenz und weniger missbräuchliche Praktiken auf dem Ticketzweitmarkt

Berlin (ots) - Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD im Deutschen Bundestag werden rasch gemeinsam in die Beratungen über die im Koalitionsvertrag vorgenommene Reform des Ticketzweitmarktes einsteigen. Ziel ist es, Verbraucherinnen und Verbraucher besser vor überhöhten Preisen, Intransparenz und missbräuchlichen Praktiken beim Weiterverkauf von Eintrittskarten zu ...

Flightright GmbH

Flugprobleme kosten Reisende mehr als Geld: 37 Prozent verpassen wichtige persönliche Momente

immowelt

Münchner Altstadt fast doppelt so teuer wie Berlin-Mitte: Deutschlands Stadtteile im Immobilienpreis-Ranking

Nürnberg (ots) - Ein aktuelles immowelt Ranking der Angebotspreise von Wohnimmobilien in den Stadtteilen der 15 größten deutschen Städte zeigt: - Spitzenpreise im Münchner Zentrum: Altstadt-Lehel (12.689 Euro pro Quadratmeter) führt Ranking an - 11 der 20 teuersten Viertel befinden sich in München - Berlin ...

WDR Newsroom

Ex-Häftling aus der JVA Euskirchen exklusiv im WDR: Schon vor 22 Jahren gab es in der JVA Bestechlichkeit

Köln (ots) - In einem exklusiven Interview mit dem WDR äußert sich ein ehemaliger Häftling aus der JVA Euskirchen. Der Mann (Name der Redaktion bekannt) trat im Frühsommer 2004 wegen Internetbetrugs seine fast halbjährige Haft an. Die Vorwürfe, von denen er im Interview erzählt, ähneln jenen, mit denen die ...

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Klageerfolg der Deutschen Umwelthilfe: Verwaltungsgericht Schleswig erklärt pfandfreien Grenzhandel mit Getränkedosen für rechtswidrig

Berlin (ots) - - "Bordershops" in deutsch-dänischer Grenzregion verkaufen jährlich 650 Millionen Dosen illegal ohne Pfand an skandinavische Kundinnen und Kunden und verstoßen damit gegen das Verpackungsgesetz - Gericht stellt klar: Ausnahme von der Pfandpflicht gilt nur für den unmittelbaren Export von ...

Frankfurter Rundschau

Nicht provozieren lassen

Frankfurt (ots) - So schwer es fällt, auf die Politik von Donald Trump etwa beim Thema Strafzölle besonnen zu reagieren, so richtig ist es, dass sich die EU-Verantwortlichen vom Hin und Her des US-Präsidenten in der Sache sowie dessen unangemessenen Ultimaten nicht haben provozieren lassen. Nur auf den ersten Blick ist es schwach, wenn die Europäische Union wie von Washington gefordert alle Zölle auf US-Industriegüter abschafft und Abgaben auf eigene Waren zulässt. ...

BAUER Aktiengesellschaft

BAUER AG stärkt Zukunftsfähigkeit mit Investitionsagenda

Schrobenhausen (ots) - - BAUER Gruppe schließt Geschäftsjahr 2025 erfolgreich ab: EBITDA steigt auf 234,7 Mio. EUR (+4,78 % zum Vorjahr), Ergebnis nach Steuern auf 12,5 Mio. EUR (+28,87 % zum Vorjahr); Eigenkapitalquote verbessert sich auf 32,6 Prozent (+9,4 % zum Vorjahr). - Investitionen von rund einer halben Milliarde EUR bis 2030 geplant: Mittel fließen in ...

Straubinger Tagblatt

Enttäuschungen programmiert

Straubing (ots) - Die Reform des Führerscheins, die das Kabinett nun auf den Weg bringt, klingt wie ein Versprechen an eine gebeutelte Generation: Der Weg zur Fahrerlaubnis soll digitaler, moderner und vor allem günstiger werden. Doch wer hofft, dass der Führerschein plötzlich statt 3.400 Euro nur noch die Hälfte kostet, dürfte enttäuscht werden. Die großen Kostentreiber wie Löhne, Sprit, Fahrzeuge oder Prüfungsgebühren bleiben unangetastet. Es wird also ...