Stories about Außenpolitik

Straubinger Tagblatt

Ukraine-Krise - Ein Funke Hoffnung

Straubing (ots) - Ein Nato-Beitritt kommt in den kommenden Jahren ohnehin nicht infrage. Ein Verzicht oder ein Moratorium könnten einen wesentlichen Beitrag leisten, einen Krieg zu verhindern. Präsident Wolodymyr Selenskyi hat das zumindest nicht ausgeschlossen. Ein Funke Hoffnung in diesen düsteren Zeiten. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes Markus Peherstorfer Telefon: 09421-940 4441 ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Scholz in der Ukraine

Berlin/Kiew (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Scholz in der Ukraine Den meisten Ukrainern und nicht zuletzt der Regierung in Kiew ist klar, dass die jüngste Forderung nach 12 000 Panzerabwehrraketen unrealistisch ist. Sie ist auch anders zu verstehen: als Ausdruck einer fundamentalen Enttäuschung über die deutsche Haltung. Auf der einen Seite ist da der hehre Anspruch einer wertegebundenen Außenpolitik. ...

Bundesverband Deutscher Mittelstand e.V. - BM Wir Eigentümerunternehmer

Ukraine-Krise vor der Kanzlerreise: Biden und Putin pokern hoch / Wie lautet Bidens Antwort auf Putins Provokationen? / von Botschafter und Staatssekretär a.D. Jürgen Chrobog

München (ots) - Der amerikanische Geheimdienst hat für kommenden Mittwoch die russische Invasion vorausgesagt - eine weitere Merkwürdigkeit in dieser Zeit. Am kommenden Dienstag - so die bisherige Planung - wird der Bundeskanzler nach Moskau reisen. Selbst wenn sich die Kanzlerreise als Mission Impossible ...

PHOENIX

Alexander Graf Lambsdorff (FDP) zu möglichen Sanktionen gegenüber Russland: "Mut zur Ungewissheit"

Bonn (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Alexander Graf Lambsdorff, will keine Details zu den möglichen Sanktionen gegenüber Russland im Falle eines Einmarsches in die Ukraine nennen. Im phoenix-Interview sagte Lambsdorff über denkbare Maßnahmen: "Wenn man sie jetzt im Einzelnen auflisten würde, dann würde man es ja im Kreml ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Röttgen: Scholz muss absolute Entschlossenheit zeigen

Berlin (ots) - Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor dessen Reise nach Kiew und Moskau aufgefordert, in der Ukraine-Krise Entschlossenheit zu zeigen. Im Inforadio vom rbb betonte Röttgen am Montag erneut den Ernst der Lage. Ein mögliche Invasion wäre eine Zäsur der Nachkriegsgeschichte und eine dramatische Veränderung der Situation: "Deutschland wird ganz eindeutig und ...

PHOENIX

Heusgen wirft Putin Nationalismus für bessere Zustimmungsquote im Land vor

Bonn/Berlin (ots) - Der designierte Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz und ehemalige außenpolitische Berater von Alt-Kanzlerin Merkel, Christoph Heusgen, hat Russlands Präsident Wladimir Putin vorgeworfen, nationalistische Interessen als Instrument zur Steigerung seiner Beliebtheit beim russischen Volk einzusetzen. Das zugrundeliegende Motiv des ...

ARD Das Erste

Ex-Innenminister Baum bei „maischberger. die woche“: „Wir müssen Russland einmal die Grenzen zeigen.“

Köln (ots) - Köln, 9. Februar 2022 – Bundesinnenminister a.D. Gerhart Baum (FDP) fordert von der Bundesregierung klare Kante in der Ukraine-Krise und eine unmissverständliche Positionierung an der Seite der NATO-Bündnispartner: „Wir müssen Russland einmal die Grenzen zeigen“, sagte Baum in der ...

Mittelbayerische Zeitung

Zurück in die Heimat, schnellstens Während einige Bundeswehr-Auslandseinsätze verlängert werden, fehlt der Bundesregierung der Mumm, die fragwürdige Mali-Mission zu beenden. Von Reinhard Zweigler

Regensburg (ots) - Es klingt zynisch, aber eigentlich müsste man Wladimir Putin im Westen dankbar sein. Spätestens als der Kremlchef just wenige Tage nach dem Ende der Olympischen Winterspiele von Sotschi im Februar 2014 die ukrainische Krim durch prorussische Verbände völkerrechtswidrig annektieren ließ, ...

Straubinger Tagblatt

Jennifer Morgan: eine Problematische Wahl

Straubing (ots) - Eine Lobbyistin ohne Abkühlphase zur Staatssekretärin zu machen, ist ein direkter Verstoß gegen die Grundsätze der Grünen zum Einfluss von organisierten Interessen. Anscheinend ist das egal, wenn es der guten Sache Klimaschutz dient. Noch bedenklicher ist, dass Morgan mit Greenpeace an der Spitze einer Organisation stand, die mit ihren Aktionen offen gegen Recht verstößt. Hausfriedensbruch, ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Macron in der Ukraine-Krise

Paris/Moskau (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Macron in der Ukraine-Krise Wenn es am Ende gut ausgeht, sei Emmanuel Macron der Erfolg gegönnt. Der französische Präsident ist gerade dabei, sich zum zentralen Vermittler in der Ukraine-Krise aufzuschwingen. Macron ist es, nicht Bundeskanzler Olaf Scholz, der das Erbe von Angela Merkel anzutreten scheint. Bis zum Herbst war die Rollenverteilung in Europa: Wenn ...

PHOENIX

CDU-Außenpolitiker Kiesewetter: Waffenlieferungen für Ukraine wegen Ausrüstungsdefiziten der Bundeswehr kaum möglich

Bonn/Aalen (ots) - Der CDU-Obmann im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, Roderich Kiesewetter, hat sich für Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen und zugleich eine bessere Ausrüstung der Bundeswehr gefordert. "Wir sollten Waffenlieferungen am Ende nicht ausschließen und damit eben auch nicht nur der ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer: 64 Prozent unzufrieden mit der bisherigen Arbeit der Ampel-Koalition / Baerbock von Regierungsmitgliedern am häufigsten wahrgenommen / Großer Zuspruch für Steinmeier

Köln (ots) - Zwei Monate sind seit der Regierungsbildung am 8. Dezember 2021 vergangen. Wie fällt die Zwischenbilanz aus? Nur knapp ein Drittel der Bundesbürger (30%) ist laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer insgesamt mit der bisherigen Arbeit der "Ampel-Koalition" zufrieden. 64 Prozent sind damit weniger oder ...

Ärzte der Welt e.V.

Ärzte der Welt besorgt: Gesundheitssystem im Osten der Ukraine droht der Kollaps

Berlin/München (ots) - Die medizinische Versorgung im Osten der Ukraine könnte zusammenbrechen, sollte sich der Konflikt mit Russland weiter zuspitzen. Davor warnt die humanitäre Organisation Ärzte der Welt am Rande des Besuchs von Annalena Baerbock in Kiew. Ärzte der Welt ruft die Außenministerin dazu auf, alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um eine Eskalation ...

Straubinger Tagblatt

Ukraine - Einen Gang runter mit der Kritik

Straubing (ots) - Berlins Chefdiplomatin Annalena Baerbock (Grüne) hat am Montag in Kiew den Ärger des ukrainischen Staatschefs Wolodymyr Selenskyj direkt zu spüren bekommen. Die geplatzte Unterredung passt zu dem undiplomatischen Verhalten, das die Ukraine Deutschland gegenüber häufig an den Tag legt. In gewisser Weise kann man den Ärger ja verstehen.(...) Gleichwohl setzt sich Deutschland für die Ukraine ein, was ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Russland-Ukraine-Konflikt: Nils Schmid (SPD) will Normandie-Format stärken

Berlin (ots) - Vor dem Antrittsbesuch des Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) in den USA, bei dem es auch um den Russland-Ukraine-Konflikt gehen wird, äußerte sich der außenpolitische Sprecher der SPD, Nils Schmid, am Montag im ARD-Mittagsmagazin. "Wir stehen fest an der Seite der Ukraine. Wir sind auch nicht neutral in diesem Konflikt. Wir haben immer deutlich ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Gerhard Schröders Russlandfreundlichkeit

Berlin/Moskau (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Gerhard Schröders Russlandfreundlichkeit Zu viel der Ehre! Die flügelschlagende Erregung über als unpassend empfundene Äußerungen eines jeglicher Eitelkeit nicht abholden Alt-Politikers schießt weit über das Ziel hinaus. Wer Gerhard Schröder ist, was aus ihm unmittelbar nach seinem Niederlagen-Abschied ...

PHOENIX

Ukraine-Konflikt - Staatssekretär Annen verteidigt Bundeskanzler Scholz in "medial überhitzter Debatte"

Bonn/Berlin (ots) - Vor dem Antrittsbesuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in Washington hat der Parlamentarische Staatssekretär im Entwicklungsministerium, Niels Annen (SPD), die mediale Debatte um die angebliche Zurückhaltung des Kanzlers kritisiert: "Es geht ja nicht darum, wer das erste Foto macht. Es geht ...

Kölnische Rundschau

Olympia ad absurdum / Cordula von Wysocki zur Politisierung der Winterspiele

Köln (ots) - Es war nicht anders zu erwarten. China hat die olympischen Spiele politisch vereinnahmt. Dass eine uigurische Athletin als Fackelläuferin geradezu vorgeführt wird, empfindet nicht nur das unterdrückte Volk als höhnische PR-Inszenierung. Es ist eine Provokation. Und die setzt sich fort. In pompöser Kulisse empfing Staatschef Xi eine illustre Runde - ...

Straubinger Tagblatt

Scholz-Besuch bei Biden: Endlich sichtbar

Straubing (ots) - Wo ist Scholz, ist in den vergangenen Tagen oft höhnisch gefragt worden. Diese Frage erübrigt sich ab heute. Er kann zwar keine Wunder bewirken. Doch er hat mit Nord Stream einen Hebel in der Hand, mit dem er Wladimir Putin durchaus beeindrucken kann. Er muss gegenüber den Alliierten, aber auch bei seinem Besuch in Moskau kommende Woche deutlich machen: Marschieren die Russen in die Ukraine, bleibt ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Ukraine-Diplomatie

Berlin/Kiew (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Ukraine-Diplomatie In der Ukraine-Krise beginnt wieder eine Woche hochtouriger Diplomatie. Vieles auf westlicher Seite wirkt dabei kopflos. Am konfusesten wirkt Joe Biden. Der US-Präsident droht erst mit den härtesten Sanktionen der Weltgeschichte, nimmt das alles dann halb zurück. Damit läuft fast alles für Wladimir Putin. So paradox es klingt: Das ist eine ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Olympia in China

Peking (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Olympia in China Die Winterspiele 2022 finden in einem Land statt, in das sie niemals hätten vergeben werden dürfen. Weil sich schon nach den Sommerspielen 2008, die ebenfalls in Peking ausgetragen wurden, keine der vielen Hoffnungen auf mehr Freiheit, mehr Offenheit und mehr Humanität erfüllt hat. Stattdessen entwickelte sich China in die entgegengesetzte Richtung. ...

Straubinger Tagblatt

Ukraine: Waffen bringen keinen Frieden

Straubing (ots) - War es damals nicht so, dass beim Irak-Krieg in den Medien ganz am Anfang diskutiert wurde, wie die Demokratie im Irak schon bald aussehen würde? Und heute? Oder Afghanistan! Scheinbar ein Leichtes, dort für Ordnung zu sorgen - und heute? Am Reißbrett in den wohlbeheizten Redaktionsstuben der Zeitungen Artikel zu schreiben, ist das eine. Die Situation in der ungemütlichen Kälte einer drohenden ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union überholt SPD / Mehrheit der Bundesbürger durch Ukraine-Krise beunruhigt

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gibt es bei den Parteipräferenzen im Vergleich zur Vorwoche deutliche Veränderungen: Mit 27 Prozent (plus 3) liegen CDU/CSU jetzt 4 Prozentpunkte vor der SPD mit 23 Prozent (minus 2). Zuletzt lag die Union Mitte August 2021 vor der SPD. Die FDP verliert einen ...

ZDF

Außenminister Taiwans warnt in ZDF-Doku vor Krieg im Indopazifik