All Stories
Follow
Subscribe to CSU-Landesgruppe

CSU-Landesgruppe

CSU-Landesgruppe
Dobrindt: Der Aufschwung gewinnt an Fahrt

Berlin (ots)

Zur Bekanntgabe der Arbeitslosenzahlen erklärt der
wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen 
Bundestag, Alexander Dobrindt:
Nach einer fast vier Jahre währenden Stagnation unter Rot-Grün ist
die Wende zum Besseren unverkennbar: Der Aufschwung gewinnt an Fahrt.
Der unerwartet starke Rückgang der Arbeitslosenzahl - gegenüber dem 
Vorjahreszeitraum über 450.000 - zeigt: Der mit der Bildung der 
Großen Koalition vollzogene Kurswechsel in der Wirtschaft- und 
Finanzpolitik zahlt sich aus. Die Binnenkonjunktur zieht an. 
Verbraucher und Investoren blicken wieder optimistisch in die 
Zukunft.
Die Entwicklung der Arbeitslosenzahl bietet jedoch keinen Anlass 
zu Entwarnung. Im Gegenteil: Eine stärkere Dynamik auf dem 
Arbeitsmarkt ist nur erreichbar, wenn die Große Koalition den Mut zu 
einer stärkeren Flexibilisierung des Beschäftigungssektors aufbringt.
Erforderlich sind insbesondere eine vernünftige Liberalisierung des 
Kündigungsschutzes und eine zielgenauere Ausrichtung des 
arbeitsmarktpolitischen Instrumentariums. Die sich abzeichnenden 
Überschüsse bei der Bundesagentur für Arbeit müssen vollständig zur 
Reduzierung der Lohnzusatzkosten herangezogen werden und dürfen nicht
im Bundeshaushalt verfrühstückt werden. Die Koalition ist gut 
beraten, den reformpolitischen Kurs konsequent fortzusetzen, 
insbesondere durch eine zügige Umsetzung der vereinbarten Eckpunkte 
zur Neuregelung der Unternehmensbesteuerung und des 
Gesundheitswesens. Nur wenn wir unsere hausgemachten Schwachstellen 
beseitigen, können wir wieder die Rolle der Lokomotive in Europa 
übernehmen.

Kontakt:

CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 21 38 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23

Original content of: CSU-Landesgruppe, transmitted by news aktuell

More stories: CSU-Landesgruppe
More stories: CSU-Landesgruppe
  • 25.07.2006 – 10:25

    CSU-Landesgruppe / Hofbauer: Gefahrloser Badespaß

    Berlin (ots) - Zu Medienberichten über Zweifel an der Qualität deutscher Badegewässer erklärt der umweltpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Klaus Hofbauer: In Badeseen und an Meeresstränden in Deutschland kann gefahrlos geplanscht werden. Berichten, die pünktlich zu Beginn der Badesaison Misstrauen gegenüber der Wasserqualität wecken sollen, entbehren jeglicher Realität. ...

  • 24.07.2006 – 13:03

    CSU-Landesgruppe / Fahrenschon: Heute endet das rot-grüne Haushalts-Chaos

    Berlin (ots) - Anlässlich der Verkündung des Haushaltsgesetzes 2006 im Bundesgesetzblatt und dem damit In-Kraft-Treten des Bundesetats 2006 erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Georg Fahrenschon: Mit dem heutigen In-Kraft-Treten des Bundeshaushalts 2006 ist die rot-grüne Ära der ...

  • 21.07.2006 – 11:14

    CSU-Landesgruppe / Hofbauer: Handeln ist wichtiger als Berichte schreiben

    Berlin (ots) - Zu den Plänen von Bundesagrarminister Horst Seehofer, den jährlichen Waldzustandsbericht nur noch einmal pro Legislaturperiode herauszugeben, erklärt der agrarpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Klaus Hofbauer: Die von Bundesagrarminister Horst Seehofer angekündigte Straffung des Berichtswesens zum Zustand des ...